In den letzten Jahren sind wir in Österreich von einer Mega-Krise in die nächste geschlittert – und stecken gerade in einer weiteren, mit mehreren ernsten Dimensionen. In allen Bereichen unseres Lebens und im Umfeld warten massive Probleme auf eine… Weiterlesen »Verfassungsentwicklung – ein Vergleich (17.2.2025)
Die ORF-Sommergespräche werden den Menschen – nicht ganz unberechtigt – als Beginn des Intensivwahlkampfs für die Nationalratswahl am 29.9.2024 angekündigt. Um so bedenklicher, dass dabei – wieder einmal – nur die schon im Parlament vertretenen Parteien zu Wort kommen… Weiterlesen »Einstimmung auf den Wahlkampf (5.8.2024)
Nicht zum ersten Mal hat der ORF – als öffentlich-rechtlicher Rundfunk dieses Staates – willkürlich entschieden, welche Parteien bzw. Kandidaten zur Schlussdebatte für eine Wahl einzuladen sind – und welche nicht. Übrigens: Die Demokratische Alternative kam in der gesamten… Weiterlesen »Finaler Schlagabtausch der Kandidaten (5.6.2024)
Die Europawahlordnung für die kommende EU-Parlamentswahl am 9.6.2024 enthält zahlreiche höchst problematische Bestimmungen. So wie andere Wahlordnungen in Österreich auch. Und es ist merkwürdig, wenn die EU-Kommission und die OSZE in anderen sogenannten Scheindemokratien ihre Stimme erheben – aber… Weiterlesen »Beschwerde zur Europawahlordnung etc. (15.4.2024)
Als ob es nicht auch so schon durch künstlich eingezogene Erschwernisse und die ungleichen Spielregeln für bereits im Nationalrat vertretene Parteien schwer genug für Kleinparteien wäre, genügend Unterstützungserklärungen für einen Wahlantritt zu bekommen, tragen die Medien durch sogar ungleiche… Weiterlesen »Kleinparteien sammeln Unterschriften (6.4.2024)
https://orf.at/stories/3178429/ Zitat: Die FPÖ stößt im Wiener Wahlkampf eine EU-Austrittsdebatte an. Wenn die EU sich weiter gegen eine Bevorzugung von Staatsbürgern bei Sozialleistungen querlege, „müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt“, sagte der wahlkämpfende Wiener FPÖ-Chef Dominik… Weiterlesen »FPÖ spielt im Wien-Wahlkampf erneut mit EU-Austritt (23.8.2020)
https://orf.at/stories/3283611/ Zitat: Der Freitag ist Stichtag bei der Bundespräsidentenwahl: Bis 17.00 Uhr mussten alle Bewerber ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Elf Vorschläge sind eingelangt, insgesamt sieben Kandidaten – es treten ausschließlich Männer an – haben die Hürde von… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)
Vielleicht fragen Sie sich: Wie sieht der Wahlkampf unseres Kandidaten für die Bundespräsidentschaft bzw. der unserer Partei konkret aus? Und die wohl für manche immer noch überraschende Antwort: ES GIBT KEINEN! Nicht nur weil wir uns einen solchen gar… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Unser „Wahlkampf“ (19.7.2022)
Mediale Zwischenbilanz, rund drei Wochen vor Beginn des offiziellen Vorgangs, in dem SIE, die Wähler die Entscheidung treffen sollen, wen SIE auf dem Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 stehen haben wollen: Die Medien haben Ihnen, den… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Medien-Bilanz (17.7.2022)
https://kurier.at/politik/inland/das-sind-die-hofburg-kandidaten/402073501 Zitat – weil es wichtig ist samt den Überschriften: Van der Bellens Herausforderer: Ein Bierfan, zwei Blaue und ein Impfgegner – Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte sich bei der Hofburg-Wahl am 9. Oktober vier Mitbewerbern gegenüber sehen. Am… Weiterlesen »Van der Bellens Herausforderer (13.7.2022)