https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-muessen-spoe-von-der-wurzel-her-neu-denken/400641641 Zitat: Pamela Rendi-Wagner sprach im ORF-Report davon, dass die SPÖ neu gedacht werden müsse – und zwar „so radikal wie seit der Gründung nicht mehr“. Es gebe keine Zeit zu verlieren, der Erneuerungsprozess starte daher schon am kommenden Freitag… Weiterlesen »SPÖ „von der Wurzel her neu denken“ (9.10.2019)
https://orf.at/stories/3139796/ Zitat: Dabei soll es eine „tabulose inhaltliche Diskussion“ geben. Diskutiert werden solle aber nicht nur intern, die Partei müsse sich allen „gesellschaftlichen Strömungen“ öffnen. Ebenfalls besprochen werden sollen „organisatorische Maßnahmen“. https://orf.at/stories/3139828/ Zitat: „Wir müssen Bewegung in die Bewegung… Weiterlesen »SPÖ-„Erneuerungsprozess“ startet nächste Woche (5.10.2019)
https://orf.at/stories/3130263/ Zitat: Eine dazu eingesetzte Arbeitsgruppe hat bis heute kein Ergebnis vorgelegt und wird wegen der Neuwahl vertagt. Vor Überraschung stockt einem der Atem. Oder? Oder leicht nicht? Fragt sich: Wo findet man Menschen, die sich nicht bloß… Weiterlesen »Reform zu Abgeordnetentransparenz stockt (16.7.2019)
https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://orf.at/stories/3113919 Zitat: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit einem flammenden Appell an Bürgerinnen und Bürger der EU gewandt und einen „Neubeginn für Europa“ gefordert. „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie… Weiterlesen »Macron fordert „Neubeginn für Europa“ (5.3.2019)
Wir wollen heute an Euch die Frage stellen, was braucht es für Euch damit Ihr Demokratie und Politik als mitwirkenswert seht?? In nun ein paar Erfahrungen hat sich ein Bild gezeigt, dass tatsächlich eine gewisse Problematik aufwirft: Sobald Wörter wie… Weiterlesen »Demokratie, Politik: Was bewegt Euch zum Mitwirken?
Hier der Artikel im Standard dazu.
http://www.orf.at/#/stories/2064692/ Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig Die Regierung hat sich dem Vernehmen nach beim neuen Lobbyistengesetz geeinigt. Das verlautete gestern Abend nach der Ministerratskoordinierung aus Regierungskreisen gegenüber der APA. In Begutachtung gehen soll das Gesetz in den nächsten Tagen. Am… Weiterlesen »Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)
Wenn es Kandidaten tatsächlich in die Gremien schaffen: Was sollen die dann dort machen? Ehrlich, ist die Antwort darauf wirklich so schwierig? Hier das Video aus 2017 dazu:
Hier der Artikel in „Österreich“ dazu.