Im Dezember 2023 haben wir gehört, die brodelnde Mitte ginge politisch nach rechts. Jetzt, im März 2024 hören wir, da wäre Protestpotential auch auf der linken Seite. In Wahrheit – glauben wir – will die „brodelnde Mitte“ nirgendwo hingehen!… Weiterlesen »Protestpotenzial auch auf linker Seite (11.3.2024)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)
https://salzburg.orf.at/stories/3052353/ Zitat: Mehrere Gleichstellungsorganisationen kritisieren die Pläne des Landes Salzburg, das unter anderem die Vorschriften für die Barrierefreiheit bei Wohnbauten reduzieren will, um Baukosten zu senken. Das benachteilige Menschen mit Behinderung, so deren Vertreter. Hier sagt man, eine… Weiterlesen »Sparen bei der Barrierefreiheit (12.6.2020)
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
https://orf.at/stories/3146280/ Zitat: Zum heutigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen hat der österreichische Behindertenrat gemeinsam mit dem Verein Selbstbestimmt Leben Österreich drei Forderungen an die heimische Politik formuliert. Fazit: Es gibt noch viel zu tun!!!
https://www.derstandard.at/story/2000111550738/wie-der-freie-fall-der-sozialdemokratie-aufzuhalten-ist Robert Misik stellt in diesem – eigentlich falsch betitelten – Artikel die Frage, wie man den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten kann – und ob überhaupt noch. Falsch betitelt weil es ja nicht um die Sozialdemokratie geht,… Weiterlesen »Den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten (26.11.2019)
https://orf.at/stories/3141471/ Zitat: Ein Bericht über ein angebliches Beraterhonorar für den Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher schlägt weiterhin hohe Wellen. Dieser ortete am Wochenende einen Angriff aus den eigenen Reihen – am Sonntag wies nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch den Vorwurf zurück, falsch… Weiterlesen »SPÖ-Bundespartei weist Vorwürfe zurück (20.10.2019)
https://orf.at/stories/3140531/ Zitat: Der Reformprozess soll „rasch, effizient und zügig“ umgesetzt werden, so Rendi-Wagner, … Und andererseits (Zitat): Der Erneuerungsprozess soll nach den Worten der SPÖ-Chefin bis 1. Mai, den „Tag der Arbeit“, 2020 abgeschlossen sein. Herrschaften, das sind… Weiterlesen »Rendi-Wagners Plan zur SPÖ-Erneuerung (12.10.2019)
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-muessen-spoe-von-der-wurzel-her-neu-denken/400641641 Zitat: Pamela Rendi-Wagner sprach im ORF-Report davon, dass die SPÖ neu gedacht werden müsse – und zwar „so radikal wie seit der Gründung nicht mehr“. Es gebe keine Zeit zu verlieren, der Erneuerungsprozess starte daher schon am kommenden Freitag… Weiterlesen »SPÖ „von der Wurzel her neu denken“ (9.10.2019)