Zum Inhalt springen

parteien

Rettet die Justiz! (30.7.2019)

  https://mein.aufstehn.at/petitions/rettet-die-justiz   Man vergleiche die hier gestellten Forderungen mit unserem Verfassungsvorschlag. Und vergleichen Sie andererseits, was sich im Verfassungsausschuss dazu tut!

„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

  https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)

  https://orf.at/stories/3131274/   Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)

NR-Wahl: Faymann-Komitee vorgestellt (14.8.2013)

  • von

http://orf.at/stories/2194642/ Zitat: Die SPÖ hat heute ihre Unterstützungsinitiative für Bundeskanzler Werner Faymann vorgestellt. Organisator Matthias Euler-Rolle gelang es, eine durchaus honorige Runde unter anderen mit Nobelpreisträger Eric Kandel und Hollywood-Produzentenlegende Eric Pleskow aufzustellen.   Also irgendwie bin ich am Überlegen,… Weiterlesen »NR-Wahl: Faymann-Komitee vorgestellt (14.8.2013)