Nehammer präsentiert ÖVP-Rochaden (10.5.2022)

 

https://orf.at/stories/3264748/

Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Dienstag, wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag, nach den Rücktritten von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP), in der Politischen Akademie der ÖVP die Neuaufstellung im ÖVP-Regierungsteam präsentiert. Wie bereits zuvor medial kolportiert, soll Arbeitsminister Martin Kocher die Wirtschaftsagenden zusätzlich übernehmen. ... Mit Susanne Kraus-Winkler soll ihm eine neue Tourismusstaatssekretärin zur Seite gestellt werden, wie mehrere Medien bereits berichteten. Sie ist derzeit Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer. Ein Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband kommt ebenfalls. Diese Agenden wird Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (ÖVP), übernehmen, heißt es laut Medienberichten. Der Direktor des ÖVP-Bauernbundes, Norbert Totschnig, wird laut den Berichten das Landwirtschaftsministerium übernehmen.

 

Zwei gehen - drei kommen. Auch wenn es zwei Ministerinnen gegen einen Minister und zwei Staatssekretäre sind: Billiger wird die ganze Exekutive dadurch ganz sicher nicht! Und reden wir diesbezüglich auch gar nicht von den tatsächlichen Qualifikationen (bzw. sonstigen Entscheidungskriterien, um in dieses Amt zu gelangen), sondern bloß von den Umstrukturierungskosten insgesamt.

Siehe im Vergleich dazu das Exekutivkonzept im Verfassungsvorschlag der DA, Artikel 9 ff.