Die Türkis-Grüne-Koalition ist nun da. Wird dies auch positive Auswirkungen auf Niederösterreich haben? Vor allem bei äußerst fragwürdigen Verkehrsprojekten? Es wird äußerst spannend, ob bei Verkehrsprojekten in NÖ (die sich hier vor allem eine ÖVP einbildet umsetzen zu müssen) ein… Weiterlesen »Werden sich auch in NÖ Einstellungen ändern? (5.1.2020)
https://orf.at/stories/3149764/ Zitat: Über 93 Prozent der Delegierten haben beim Bundeskongress der Grünen am Samstag für den Koalitionspakt mit der ÖVP gestimmt. Auch wenn das unerwartet deutliche Ergebnis über Bedenken und Kritik hinwegtäuscht – es bedeutet viel Rückenwind für das… Weiterlesen »Grüner Rückenwind für Pakt mit Türkis (4.1.2020)
Ein Teil unserer Analyse wurde hier bereits vorweggenommen. Sehens- und hörenswert! Quelle: https://www.moment.at/
https://orf.at/stories/3149668/ Zitat: „Es ist psychologisch eine schwierige Frage, in alle (Delegierten, Anm.) hineinzuschauen, aber ich glaube, die ganze Empfehlung über das Team ist einstimmig ausgefallen, und das ist ein gewisser Hinweis“, so Bundessprecher Werner Kogler am Vorabend nach dem… Weiterlesen »„Fünfzig Prozent und eine Stimme reichen“ (4.1.2020)
Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, und egal ob man jetzt den Inhalt gut findet oder nicht: Auch dieses Mal flunkert man uns mit falschen Worten etwas vor. Ständig hören wir bei solchen Anlässen etwas von Kompromissen, und wie essentiell… Weiterlesen »Das Märchen vom Kompromiss (3.1.2020)
https://wien.orf.at/stories/3028421/ Zitat: „Dass es auch schmerzhafte Kompromisse gegeben hat auf beiden Seiten, ist unbestritten. Das werde ich nicht schönreden, das ist definitiv der Fall“, sagte Hebein am Donnerstag …. Ja, genau – und dort liegt der Hase im… Weiterlesen »„Schmerzhafte Kompromisse“ (2.1.2020)
https://orf.at/stories/3149514/ Zitat: Viele Namen sind bereits in den vergangenen Tagen bestätigt worden, am Donnerstag sind dann die letzten Entscheidungen gefallen: Das Team der neuen ÖVP-Grünen-Regierung ist fix. Neben bereits bekannten Gesichtern gibt es auch ein paar Überraschungen. Mit Kanzler… Weiterlesen »Das ist das Regierungsteam (2.1.2020)
https://orf.at/stories/3149085/ Zitat: „Die Regierung steht, die Ressortaufteilung ist fix“, titelten Sonntagfrüh etwa die Salzburger Nachrichten“ („SN“). „Zentrales“ Ministerium der Grünen solle das Infrastrukturministerium werden, „aufgewertet“ um die Agenden für Umwelt und Energie. Außerdem sollten sie die Ressorts Gesundheit und Soziales, Justiz,… Weiterlesen »Spekulationen über Personalia (30.12.2019)
https://orf.at/stories/3148327/ Zitat: Die „Presse“ hatte bereits im November über geplante Postenbesetzungen mit FPÖ-nahen Personen in dem Riesenressort berichtet. Zuletzt wurde mit dem Ex-STRABAG-Manager Stefan Weiss der Chefposten bei der staatlichen SchiG besetzt. Dieser war 2005/06 im Kabinett von Minister… Weiterlesen »Verkehrsministerium weist Postenschachervorwurf zurück (26.12.2019)
https://wien.orf.at/stories/3025708 Zitat: Knalleffekt in der Wiener FPÖ: Drei Strache-treue Mandatare haben sich abgespaltet und eine eigene Partei gegründet: Die Allianz für Österreich (DAÖ) will bei der nächsten Wien-Wahl antreten. Ihre Chancen stehen laut Politikwissenschaftler Peter Filzmaier gut. Gut,… Weiterlesen »FPÖ-Abtrünnige wollen bei Wien-Wahl antreten (12.12.2019)