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Lockdown

Maskenpflicht kommt „wie immer angekündigt“ (11.10.2022)

  https://kurier.at/politik/inland/sigrid-maurer-nach-der-wahl-maskenpflicht-kommt-wie-immer-angekuendigt/402175602 Zitat: Kaum ist die Bundespräsidentenwahl geschlagen, mehren sich auch schon wieder die Anzeichen für ein Comeback der FFP2-Maske. Zuletzt hatte Gesundheitsminister Johannes Rauch im Presse-Interview anklingen lassen, dass man eine Einführung „in bestimmten Bereichen“ in Erwägung ziehe. So laute… Weiterlesen »Maskenpflicht kommt „wie immer angekündigt“ (11.10.2022)

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

  https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

  https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)