Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier im Beitrag dazu nachzulesen – eine Stellungnahme eingebracht. Aber: Der hier schreibende Verfasser der Stellungnahme hat im… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)
Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt – unsere Stellungnahme dazu eingebracht. Wenn Sie diese Stellungnahme unterstützen möchten ist das hilfreich und freuen wir uns… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)
https://orf.at/stories/3294409/ Zitat: Bei Wahlen wird es künftig schneller aussagekräftige Ergebnisse geben. Dieses Ziel verfolgt eine Wahlrechtsnovelle, die von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Demnach wird ein großer Teil der Wahlkarten in Zukunft bereits am Wahlsonntag ausgezählt. Ebenfalls… Weiterlesen »Wahlrecht wird reformiert (19.11.2022)
Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)
Etwas Positives gibt es zwischendurch auch einmal zu vermelden – nämlich im Bezug auf die Änderung des Parteiengesetzes! Sie erinnern sich wahrscheinlich an die HIER behandelte Thematik, dass bei Parteien und anderen wahlwerbenden Gruppen im Gesetz bisher nicht zwischen… Weiterlesen »Änderung zum Parteiengesetz (17.7.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3162142/ Zitat: Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September frei gemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS… Weiterlesen »Tiroler Landtag hat sich aufgelöst (24.6.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 30. März 2022 14:58 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Beabsichtigter Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 und Vorgehensplan Sehr geehrte Damen und Herren, die Demokratische Alternative gibt bekannt, definitiv einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2022 zu nominieren und… Weiterlesen »Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade in Zeiten von COVID-19 ist das nicht zumutbar. Wir haben die Technologie – Handysignatur, E-Card… Weiterlesen »Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044297/ Zitat: Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Wiener Landtagswahl am 11. Oktober stattfindet. Die Oppositionsparteien hoffen auf einen kurzen Wahlkampf, alle sehen gute Chancen auf Stimmengewinne. Neben einem kurzen Wahlkampf hofft NEOS-Klubobmann Christoph Wiederkehr auf einen sparsamen Wahlkampf.… Weiterlesen »Die nächste Richtungswahl (17.4.2020)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200416_OTS0051/neos-wienwiederkehr-wien-verdient-einen-kurzen-und-sparsamen-wahlkampf Zitat: NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr appelliert angesichts des Wahltermins am 11. Oktober für einen kurzen, sachorientierten Wahlkampf, der sparsam geführt wird: „Was wir ganz sicher nicht brauchen, ist eine Materialschlacht. Die Wienerinnen und Wiener haben es sich… Weiterlesen »Kurzer und sparsamer Wahlkampf (17.4.2020)