https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
https://orf.at/stories/3139145/ Zitat: Die Nationalratswahl ist geschlagen, die Sieger und Verlierer stehen fest. Klare Nummer eins wurde mit deutlichen Zugewinnen die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz. Er wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten –… Weiterlesen »Wahlergebnis lässt viel Koalitionsspielraum (30.9.2019)
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt bei einer Nationalratswahl sammeln müssen, künftig auch online abgegeben werden können. In einem offenen Brief… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Wandel fordert Reform (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3136128/ Zitat: Der ÖGB hat vor der Nationalratswahl alle österreichweit kandidierenden Listen auf deren Positionen abgeklopft. Dabei wurden nicht nur die Vorstellungen zur Arbeitswelt gesammelt und verglichen, sondern etwa auch jene zu Familie, Steuern, Gesundheit, Pflege, Bildung und… Weiterlesen »ÖGB klopfte Positionen aller Parteien ab (5.9.2019)
Wir sind zwar im Vergleich zu KPÖ PLUS und Wandel bei einigem unterschiedlicher Ansicht (vor allem punkto Lösungsansatz, weniger in der Kritik am Status Quo) – aber: Gratulation zu einer durchaus gelungenen und sehenswerten Pressestunde!
https://www.profil.at/meinung/eva-linsinger-politik-abgewoehnen-10937803 Zitat: Vom Zyniker Woody Allen stammt der so pointierte wie gemeine Satz: „Politics is showbusiness for ugly people.“ Natürlich ist Woody Allen als Moralinstanz nur bedingt geeignet und hat mit dem Satz nicht recht, denn in der Politik… Weiterlesen »Politik zum Abgewöhnen (25.8.2019)
https://kurier.at/politik/inland/alle-tv-duelle-zur-nationalratswahl-2019-im-ueberblick/400579544 Zitat: 23 Abende kann der interessierte Wähler diesmal vor dem TV-Gerät verbringen. Aber schauen Sie sich einmal selbst diese Liste an. Fehlt Ihnen da an diesen 23 Abenden etwas? Na ja, suchen Sie einmal nach denen, die AUCH… Weiterlesen »Alle TV-Duelle zur Nationalratswahl 2019 (16.8.2019)
https://futurezone.at/netzpolitik/wahlen-warum-man-unterstuetzungserklaerungen-nur-analog-abgeben-kann/400549862 Zitat: „Wahlen: Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann“ Schon einmal eine spannende, so gewählte Überschrift wenn es gleich danach heißt „Wer eine Kleinpartei auf den Wahlzettel hieven will, kann das in Österreich nur mit persönlichem Erscheinen… Weiterlesen »Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)
Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Donnerstag, 4. Juli 2019 11:37 An: Bundesrat Österreichischer Bundespräsident Österreichischer Verfassungsgerichtshof Cc.: Im Nationalrat vertretene Parteien Österreichische Bundesregierung Diverse nicht im Nationalrat vertretene Parteien Diverse inländische und ausländische Medien Betreff: Gestern erfolgte Verschärfung des… Weiterlesen »Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0772/index.shtml Zitat: Am 29. September 2019 wird nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition der Nationalrat neu gewählt. Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte heute einstimmig die diesbezügliche Verordnung der Bundesregierung über die Ausschreibung der Wahl, nachdem sich der Nationalrat mit Beschluss… Weiterlesen »NR-Wahl am 29. September nun endgültig fix (3.7.2019)