Von: DA NÖ G. Hämmerle Gesendet: Donnerstag, 13. Februar 2020 22:13 An: Karoline Edtstadler; Alma Zadic; Sebastian Kurz Cc: Transparency International Austria; Hubert Sickinger; Richtervereinigung; Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte; Beate Meinl-Reisinger; Gerhard Kuchta; APA Redaktion NÖ; Falter Redaktion;… Weiterlesen »Unabhängige Justiz: Offener Brief der DA (13.2.2020)
Wenn Fr. Edtstadler in der Sendung „Im Zentrum“ vom 9.2.2020 davon spricht, die Unabhängigkeit der Justiz zu schützen ist dies zwar nett – sie vergisst allerdings, dass in unserem Staat weder die Staatsanwaltschaft noch die Richter tatsächlich im… Weiterlesen »Ist die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr? (10.2.2020)
https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712 Was liest man denn hier? Zitat: „Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.“ Und wohl nicht nur wollte, sondern seither aufgrund ihres Netzwerkes und der Beteiligung an… Weiterlesen »Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte (10.2.2020)
https://www.puls24.at/video/puls-24/die-rache-von-strache/v-c03v0c4l38r5 Zitat: Die endgültige Entscheidung, ob Strache für DAÖ tatsächlich bei der kommenden Wien-Wahl antritt, die fällt gestern nicht, dazu sagt Strache aber: „Es bringt nichts in den Rückspiegel zu schauen, mein Blick richtet sich entschlossen nach vorne. Mit… Weiterlesen »Die „Rache“ von Strache (25.1.2020)
https://kurier.at/politik/inland/trotz-neuer-vorwuerfe-strache-will-wien-comeback/400580162 Zitat Kurier/H.C. Strache: „Wenn ich diese Bilder sehe, so weiß ich: Das bin nicht ich.“ Doch, doch, Herr Strache, das sind schon Sie! Mehr noch: Das ist Ihr WAHRES ICH. Nur sollte dieses wahre Ich – wie… Weiterlesen »„War in sehr eigenartigem Zustand“ (19.8.2019)
https://www.facebook.com/watch/?v=376441413046590 Da teilt die DA einmal – ganz bewusst – einen Beitrag von Herrn Gerald G. Grosz, aber mit Kommentar, wohlgemerkt! Und, nein Herr Grosz, eloquentes Geschwurbel mit hochgestochenen Formulierungen machen den Inhalt nicht weniger unverdaulich! Weil nämlich… Weiterlesen »Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch … (16.8.2019)
https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen gegeben, argumentierte er am Dienstag in der ORF-„ZiB2“ – und erwähnte ein weiteres Mal die… Weiterlesen »„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)
https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Also erst einmal, Herr Strache: Nicht so sehr das Video an sich, sondern Ihre Äußerungen… Weiterlesen »Jetzt spricht Strache (25.5.2019)
Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade aktuellen Artikeln deutlich. Hier der erste: https://orf.at/stories/3123878/ Wovon ist da die Rede? Vom sich auftuenden… Weiterlesen »„Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)