3. Offener Brief zur Corona-Krise (26.4.2020)
Der abgesendete Dritte Offene Brief der DA.
Coronavirus
Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)
https://orf.at/stories/3163240/ Zitat: Der deutsche Charite-Virologe Christian Drosten gehört in der Coronavirus-Forschung zu den führenden Wissenschaftlern, mit seinen aufschlussreichen Analysen in zahlreichen öffentlichen Auftritten und seinem populären Podcast ist er darüber hinaus zur Instanz beim Erklären der Pandemie geworden.… Weiterlesen »Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)
Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie FSG-LAK einigten sich aufgrund der Krise auf einen gemeinsamen Vorschlag. … Die beiden bisher vertretenen… Weiterlesen »Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)
https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich rasch und brachte mittlerweile drei umfassende Gesetzespakete im Eiltempo durchs Parlament. Doch nun werden immer… Weiterlesen »Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)
Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)
https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff in der Debatte über die Coronavirus-Gesetze. Siehe dazu Artikel 38 (Gesetzgebung auf Bundes- und… Weiterlesen »Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)
2. Offener Brief zur Corona-Krise (17.4.2020)
Der abgesendete Zweite Offene Brief der DA.
Wirklich so weitermachen? (10.4.2020)
Geringe Lockerungen stehen in dieser aktuellen Krise nun kurz bevor. Aber wir können uns jetzt schon überlegen, ob wir so weitermachen wollen wie zuvor – oder ob wir jetzt WIRKLICH umdenken! Diese Pandemie war ja nicht einmal… Weiterlesen »Wirklich so weitermachen? (10.4.2020)
Offener Brief zur Corona-Krise (7.4.2020)
Der abgesendete Offene Brief der DA. Anm.: Wie sich leider später herausstellen wird der ERSTE Offene Brief in einer ganzen Serie davon.
Reaktion zur LAK-Wahl 2020 (6.4.2020)
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!