Kommission lässt Vorschlag für ehrgeizigeres Klimaziel 2030 fallen (28.9.2018)
https://orf.at/stories/3038341/ Zitat: EU-Kommissar Miguel Arias Canete hat den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell anzuheben. Anders als angekündigt hat Canete den EU-Staaten den Vorschlag nicht zum Beschluss vorgelegt, wie die dpa in Brüssel erfuhr. Die Idee war…
Gedanken des „großen Vorsitzenden“ (26.9.2018)
(Okay, nur 1,81 – aber das geht doch, oder?) Zugegeben, es sind da keine Gegebenheiten, die mich wirklich überraschen. Was da geschieht, ist vollkommen logisch – aber betroffen macht es mich dennoch. Und: Nein, ich rede jetzt…
E-Mail aus Innenministerium sorgt für Wirbel (25.9.2018)
https://orf.at/stories/3032702/ Zitat: Das Innenministerium unter Minister Herbert Kickl (FPÖ) will offenbar seinen Umgang mit Medien ändern. Hinweise dafür liefern „Kurier“ und „Standard“ mittels brisanter Auszüge aus einer E-Mail, die an Pressestellen der Landespolizeidirektionen erging. … In dem vierseitigen Schreiben…
Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl
Im fünften Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der DA stellen wir Euch eine „Protest“-Option bei Wahlen vor – und wie sich diese dann auch auf die Parteienförderung auswirkt: Unter einem „Protest“ versteht man in diesem Fall, dass in…
Christian Kern: Ein Totalschaden für die politische Glaubwürdigkeit (20.9.2018)
https://orf.at/stories/3023261/ Zitat: Die Gerüchte haben sich schon seit Längerem verdichtet – seit Dienstagabend ist es fix, inklusive einer neuen Überraschung: SPÖ-Chef Christian Kern hat seinen Rücktritt von der SPÖ-Spitze angekündigt und wird Spitzenkandidat bei der EU-Wahl. Der 18.9.2018,…
