Tatsächlich barrierefrei? (4.9.2024)
Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA hat in einem Mail an Radio Wien eine Klarstellung zum Begriff „Barrierefreiheit“ eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Hämmerle Gesendet: Mittwoch, 04. September 2024 15:31 An: ORF Radio Wien Cc: Behindertenanwalt;…
Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)
Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das Bundesdenkmalamt. Geantwortet hat innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist nur eine Stelle, das BASG – wobei…
Wahl könnte großen Umbruch bringen (28.8.2024)
Bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September könnten viele neue Gruppierungen und Mandatare ins Parlament einziehen. Politikberater Thomas Hofer sieht das Problem, dass sich „die Neuen“ erst für ziemlich lange Zeit an den parlamentarischen Betrieb, den man auch lernen…
Rücktrittsaufforderung an Peter Binder (28.8.2024)
Der stellvertretende Vorsitzende der Demokratischen Alternative hat den dritten oberösterreichischen Landtagspräsidenten Peter Binder (SPÖ) wegen seiner Äußerung zur Lügenaffäre rund um den Linzer Bürgermeister Luger zum Rücktritt aufgefordert. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Hier das Mail im Originaltext: Von:…
Unernst (21.8.2024)
Luger, Bures, Binder und Co.: Der politische Selbstmord einer einst staatstragenden SPÖ! (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3367423/ Zitat: Einen Monat vor der Nationalratswahl läuft es für SPÖ-Chef Andreas Babler nicht gut. Beherrschte der Rückzug auf Raten des roten…
