Bevölkerungsschutz nicht mehr gewährleistet (18.9.2019)
https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-bericht-bevoelkerungsschutz-nicht-mehr-gewaehrleistet/400607918 Zitat: Der gesamte Investitionsbedarf des Bundesheeres beträgt 16,2 Milliarden Euro. Dieses Geld braucht es zusätzlich zur Erhöhung des Regelbudgets, um das Militär bei Ausrüstung, Waffen, Personal und Gerät auf den gewünschten Ist-Zustand zu bringen. Alleine für die gepanzerte…
Unterstützungserklärungen: Wandel fordert Reform (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt bei einer Nationalratswahl sammeln müssen, künftig auch online abgegeben werden können. In einem offenen Brief…
JETZT beantragt Rückkehrverbot für Kurz in Regierung (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im Nationalrat erfolgreich war, sollten nicht in ihre alten Funktionen zurückkehren können, meinte der Abgeordnete Alfred…
Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus der Verfassung gestrichen wird. Damit soll ab 1. Jänner 2020 eine Strafverfolgung ohne Zustimmung des Parlaments…
Erneut Tiere erschossen und vergiftet (17.9.2019)
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/erneut-tiere-erschossen-und-vergiftet-zistersdorf-als-hotspot/400056353 Zitat: Im Bezirk Gänserndorf sind zuletzt erneut tote Tiere gefunden worden. Eine geschützte Rohrweihe und eine Katze seien erschossen, ein Steinmarder vergiftet worden, berichteten BirdLife und WWF am Montag. Das Gebiet um Zistersdorf stelle nach wie vor einen…


















