Vorarlberg

11 BP-Kandidaten stellten sich vor (30.7.2022):

  Es wurden 11 Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl 2022 vorgestellt – bei leider schlechter Publikumsbeteiligung und einigen technischen Problemen, da aufgrund eines Blitzschlags am Vortag insbesondere für die Videoeinspielung die Notorganisation greifen musste (was einiges an suboptimaler Qualität, Kommunikationsprobleme rundherum etc.… Weiterlesen »11 BP-Kandidaten stellten sich vor (30.7.2022):

Raschere Umweltprüfung in Begutachtung (26.7.2022)

  https://orf.at/stories/3277914/ Zitat: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz in Begutachtung geschickt. Das „Beschleunigungspaket“ soll unter anderem Bewilligungen etwa für Windräder deutlich beschleunigen – speziell in Bundesländern ohne entsprechenden Energieraumplan. Gemeinden und Gegner sollen nicht übergangen werden.… Weiterlesen »Raschere Umweltprüfung in Begutachtung (26.7.2022)

Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

  Falls sich jemand fragt, ob die DA jetzt “den Hut draufhaut”: Unsere Vorbereitung für die im Jahr 2020 anstehenden Wahlen (Landtag im Burgenland, der Steiermark und insbesondere Wien; Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, der Steiermark und insbesondere Niederösterreich) hat soeben begonnen!… Weiterlesen »Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

Sicherungshaft wird Chefsache: Treffen bei Kurz (4.3.2019)

  https://www.oe24.at/oesterreich/politik/sicherungshaft-wird-chefsache-treffen-bei-kurz/370297290 Zitat: „Wir wollen zügig einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der rechtlich hält und eine Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber ermöglicht“, so Kurz. „Fälle wie in Dornbirn dürfen sich nicht wiederholen, daher wollen wir nun rasch diese Lücke im Gesetz schließen.“ Der Kanzler… Weiterlesen »Sicherungshaft wird Chefsache: Treffen bei Kurz (4.3.2019)

Tötung von Beamtem: Debatte über Sicherheit (8.2.2019)

  https://orf.at/stories/3110756/ Zitat: Nach der tödlichen Messerattacke gegen einen Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn werden nun die Sicherheitskonzepte der öffentlichen Gebäude überarbeitet. Schon in der kommenden Woche soll es neue Sicherheitsschleusen geben.   Wer meint, mit Sicherheitsschleusen, Securities, Bewaffnungen etc. die… Weiterlesen »Tötung von Beamtem: Debatte über Sicherheit (8.2.2019)