Im dritten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag, möchten wir Euch heute die neue Präsidentschaft näher bringen: In ihr werden die Funktion des Bundespräsidenten mit jener der Nationalrats-Präsidenten zu einer von der Bundesversammlung gewählten (Parlaments-)Präsidentschaft zusammengelegt – auch mit (nachrangigen) Repräsentationsaufgaben.… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die (Parlaments-)Präsidentschaft
Das Motto (auch) dieser Regierung: WIR haben jetzt das Sagen, nicht IHR da unten! Kürzlich habe ich in meinen Facebook-Vorschlägen einen Beitrag der ÖVP bekommen, in dem sinngemäß stand: „Österreich hat uns gewählt um Entscheidungen zu treffen, die dieses… Weiterlesen »„WIR haben jetzt das Sagen, …“ (8.9.2018)
In unserem zweiten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag möchten wir Euch eine neue dritte Kammer im Parlament genauer vorstellen, den Finanzrat. Weiterhin gibt es die Kammern Nationalrat und Bundesrat! Die heutige Anzahl an Mandataren wird auf die drei… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die drei Kammern des Parlaments
Wir möchten Euch hier einzelne Punkte aus dem Verfassungsvorschlag näherbringen: Zuerst den vorgesehenen Aufbau der Staatsgewalten, mit einer vierten Säule neben Legislative, Exekutive und Judikative – der sogenannten Auxiliare (unterstützenden Gewalt). Was ist der Sinn dessen? In… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die vierte Säule der Staatsgewalten
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0042/index.shtml? Zitat: Die Demokratie gerät unter Druck. Und zwar sowohl von innen als auch von außen. Zu diesem Befund kommt die Arena Analyse 2017, die heute auf Einladung von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf im Parlament präsentiert wurde. Seit 2006 befragen… Weiterlesen »Arena Analyse 2017 sieht Demokratie in Bedrängnis (19.1.2017)
Man glaubt es nicht, aber dieses Video der Zeit im Bild auf Facebook ist schon aus der Zeit der Bundespräsidentenwahl 2016! Frau Awadalla spricht das Haupt-Problem konkret an (neben einigen anderen wie z.B. dem Ausschluss aus den ORF-Elefantenrunden auch)… Weiterlesen »Wie zeitgemäß sind Unterstützungserklärungen? (20.3.2016)
neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:
neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:
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