Demokratie 2.18

BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)

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  https://orf.at/stories/3283611/ Zitat: Der Freitag ist Stichtag bei der Bundespräsidentenwahl: Bis 17.00 Uhr mussten alle Bewerber ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Elf Vorschläge sind eingelangt, insgesamt sieben Kandidaten – es treten ausschließlich Männer an – haben die Hürde von… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)

BP-Wahl 2022: ZOOM-Konferenz zweier Kandidaten (23.8.2022):

  Eine zweiteilige Zoom-Konferenz (Vorstellung und Diskussion) der beiden Bewerber für die Bundespräsidentenwahl 2022 DI Oliver Hoffmann und Gerhard Kuchta vom 23. August 2022:     Herzlichen Dank für die Einladung und das sehr gute Gespräch!  

Wer ist das Volk? (19.8.2022)

  https://www.news.at/a/wer-ist-das-volk Zitat: Wer nicht Mitglied im Verein ist, kann den Vereinsvorsitz nicht wählen. Ganz einfach. Im Vereinsleben. Im demokratiepolitischen Kontext ist das zunehmend ein Problem. Es ist mir egal, ob der eine auf TikTok tanzt und der andere ankündigt,… Weiterlesen »Wer ist das Volk? (19.8.2022)

Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)

  https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und “Krone”-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)

Republik haftet nicht für Schäden (9.8.2022)

  https://burgenland.orf.at/stories/3168300/ Zitat: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Fall Commerzialbank Mattersburg eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Die Republik haftet nicht für Vermögensschäden von geschädigten Bankkunden aufgrund einer fehlerhaften Bankaufsicht. Unter den Großanlegern herrscht teils Enttäuschung. … Kern des Urteils ist laut… Weiterlesen »Republik haftet nicht für Schäden (9.8.2022)