Zur Abwechslung einmal bezüglich des versuchten Wahlantritts der DA positive Meldungen! Seit gestern haben wir DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen wie vorgestern. Also drei Handvoll … gut, kleine Hände eben … Aber ganz ohne Augenzwinkern: Da sind Menschen dabei -… Weiterlesen »DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen (18.7.2019)
https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)
Ein ganz persönlicher Beitrag des „großen Vorsitzenden“ (groß, okay – 1,81, also eh ein bissl groß): Eigentlich müsste ich das mit der DA sein lassen und die RPÖ gründen – die „Raunzerpartei Österreichs“. Eine, in der sich alle die… Weiterlesen »RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)
IHR Feedback: Last but not least bitten wir Sie auch um Ihre Rückmeldungen, Anregungen, sachliche Kritik und Expertisen – zum Grundsatzprogramm, auch zum für die Nationalratswahl entworfenen Wahlprogramm, zu unserem Vorgehen, Handlungen und auch Unterlassungen, aber insbesondere auch zum… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 4 (11.7.2019)
Man vergleiche zwei Meldungen innerhalb von 24 Stunden: https://science.orf.at/stories/2987590/ Zitat: Marc Olefs, Leiter der Klimaforschung an der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, ZAMG. … „Der Juni ist im Vergleich zum 30-jährigen Mittel um 4,5 Grad wärmer als ein durchschnittlicher… Weiterlesen »Klimaschutz – in der Praxis (29.6.2019)
Vor allem ist jetzt auch das deutsche Grundgesetz komplett eingearbeitet – in der sinngemäßen Umlegung auf unseren Vorschlag natürlich. Dann wurden einige sonstige Ausbesserungen vorgenommen – auch Adaptierungen aufgrund der jüngsten Entwicklungen ab dem „Ibiza-Gate“ – und dann noch… Weiterlesen »Release 5 unseres Verfassungsvorschlags ist fertig und online (23.6.2019)
https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte, einige Anträge stehen zur Abstimmung – die vorgezogene Neuwahl etwa wurde beschlossen. Am frühen Nachmittag… Weiterlesen »Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)
https://kurier.at/politik/inland/foerderung-parteien-erhalten-2019-ueber-200-millionen-euro/400383176 Zitat: Die Parteien erhalten heuer über 200 Mio. Euro von Bund und Ländern. Das hat ein Rundruf der APA ergeben. Rund 158 Mio. Euro macht die klassische Parteienförderung aus, dazu kommt Geld für Klubs und Akademien. Eine… Weiterlesen »Parteien erhalten 2019 über 200 Mio. Euro (12.6.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000104553538/umfrage-nur-kurz-schlaegt-bierlein-in-der-kanzlerfrage Zitat: 56 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten attestieren Kanzlerin Brigitte Bierlein, parteiunabhängig zu sein. Ähnlich viele finden ihre Expertenregierung gut. Und 17 Prozent würden sie sogar direkt wählen Es fühlt sich doch irgendwie anders an, wenn eine Regierung… Weiterlesen »Nur Kurz schlägt Bierlein in der Kanzlerfrage (8.6.2019)