Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 30. März 2022 14:58 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Beabsichtigter Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 und Vorgehensplan Sehr geehrte Damen und Herren, die Demokratische Alternative gibt bekannt, definitiv einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2022 zu nominieren und… Weiterlesen »Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich rasch und brachte mittlerweile drei umfassende Gesetzespakete im Eiltempo durchs Parlament. Doch nun werden immer… Weiterlesen »Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)
https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff in der Debatte über die Coronavirus-Gesetze. Siehe dazu Artikel 38 (Gesetzgebung auf Bundes- und… Weiterlesen »Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)
Der abgesendete Zweite Offene Brief der DA.
Der abgesendete Offene Brief der DA. Anm.: Wie sich leider später herausstellen wird der ERSTE Offene Brief in einer ganzen Serie davon.
https://www.bizeps.or.at/verdachtsfall-behindertenhilfe/ Zitat: Wer sich mit den Themen rund um Menschen mit Behinderungen näher beschäftigt, ist nicht wirklich überrascht darüber, dass diese Personengruppe in der medialen Berichterstattung zur COVID-19-Krise kaum bzw. nur am Rande vorkommt (wobei es einige bemerkenswerte Ausnahmen… Weiterlesen »Verdachtsfall Behindertenhilfe (4.4.2020)
https://www.profil.at/oesterreich/big-brother-covid-corona-virus-ueberwachung-11406263 Ebenfalls ein lesenswerter Artikel, der das Problem der Grundrechts-Einschränkungen anspricht und wie es damit weitergeht – Zitat: Grundrechtseingriffe und Freiheitsbeschränken mögen im Moment bis zu einem gewissen Grad unausweichlich sein, um einer tödlichen Ausbreitung des Coronavirus, Herr zu… Weiterlesen »Big Brother und wir: Covid-19(84) (23.3.2020)
https://www.news.at/a/corona-krise-panik-11402456 Ein insgesamt überaus lesenswertes Interview! Besonders aber sei hier auf folgenden Passus verwiesen – Zitat: Die Politik möchte, dass im Land Ruhe und Ordnung herrschen. Gleichzeitig weiß sie, dass wir vor einem Systemwechsel stehen. Wir erleben jetzt eine… Weiterlesen »Wir stehen vor einem Systemwechsel (23.3.2020)
Ja, natürlich geht es jetzt darum, das Corona-Problem so rasch und gut wie möglich in den Griff zu bekommen. Hierzu werden unsere Kräfte und unsere Aufmerksamkeit im Moment mit Fug und Recht gebündelt. Danach besteht allerdings die große Gefahr,… Weiterlesen »Verdrängt und vergessen? (20.3.2020)