https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte, einige Anträge stehen zur Abstimmung – die vorgezogene Neuwahl etwa wurde beschlossen. Am frühen Nachmittag… Weiterlesen »Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)
https://orf.at/stories/3126389/ Zitat: Der zuletzt von SPÖ und FPÖ und damit einer parlamentarischen Mehrheit klar favorisierte Wahltermin am 29. September scheint nach einer Sitzung seit Dienstag so gut wie fix. Der Neuwahlantrag, in dem von einer Wahl im „September 2019“… Weiterlesen »29. September so gut wie fix (11.6.2019)
Wir suchen Menschen die gerade jetzt das Gefühl haben, dass Politik auch ganz anders betrieben werden muss! Nicht einfach nur der Inhalt bestimmt die Qualität der Politik, sondern gerade die Menschen, die sich daran beteiligen und aktiv gestalten. Die… Weiterlesen »Die DA möchte mit Ihnen Politik verändern! (30.5.2019)
Die DA hat natürlich konkrete Vorschläge, wie sich die Politik von Grund auf ändern sollte (siehe Verfassungsvorschlag, Statut). Es ist natürlich interessant, was Ihre Wünsche und Vorstellungen sind! Was oder wie muss sich die Politik grundlegend verändern, damit jener… Weiterlesen »Politikverdrossenheit: Was sollte sich ändern? (29.5.2019)
Auch die EU-Wahl hat eines gezeigt: Dass in vielen Reaktionen mehr von Schuldzuweisungen, Angriffen und Machtspielen zu hören war, als von konkreten Veränderungsansätzen. Eines muss uns ALLEN klar sein: Eine tatsächliche Veränderung wie Politik betrieben wird, geht von der… Weiterlesen »Veränderung muss von der Basis kommen! (28.5.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Also erst einmal, Herr Strache: Nicht so sehr das Video an sich, sondern Ihre Äußerungen… Weiterlesen »Jetzt spricht Strache (25.5.2019)
Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade aktuellen Artikeln deutlich. Hier der erste: https://orf.at/stories/3123878/ Wovon ist da die Rede? Vom sich auftuenden… Weiterlesen »„Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)
Dies meint nicht nur die DA, wenn man die letzten Tage Statements, auch oder gerade, von Oppositionspolitikern gehört hat. Dies war ein verbreiteter Grundtenor! Aber meinen etablierte Parteien es ernst bzw. verstehen sie das Gleiche darunter wie wir? Es… Weiterlesen »Wir dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen! (22.5.2019)
Auch für die in Kürze anstehende Nationalratswahl 2019 ist die Demokratische Alternative auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Mehr dazu finden Sie HIER!