Dialog mit dem RH zum Parteiengesetz 2012 (12.5.2020)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
Systemschwächen
ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
Offener Brief zum Parteiengesetz 2012 (10.5.2020)
Hier finden Sie einen Offenen Brief der DA zur weiterhin zielstrebig betriebenen Unterbindung des politischen Wirkens von Kleinparteien und der Hinderung weitgehend mittelloser Menschen an der direkten Vertretung ihrer Anliegen in Österreich.
Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
Und ewig grüßt das Murmeltier! Wie heißt es hier? „NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen“. Und dann ist davon die Rede, dass dem Rechnungshof volle Prüf- und Einsichtsrechte in die Parteifinanzen zu gewähren wären und im Falle von unvollständigen… Weiterlesen »Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
NATO-Operationsplan für nächste Welle (2.5.2020)
https://orf.at/stories/3164161/ Zitat: Die NATO will sich nach „Spiegel“-Informationen mit einem militärischen Operationsplan für eine zweite Coronavirus-Welle im Herbst wappnen. … „Es ist zu früh, jetzt schon Schlüsse zu ziehen, aber es ist klar, dass wir die Widerstandskräfte unserer Gesellschaften… Weiterlesen »NATO-Operationsplan für nächste Welle (2.5.2020)
Wo Reiche auf die Apokalypse warten (1.5.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000117213273/neuseeland-wo-reiche-auf-die-apokalypse-warten-koennte-corona-ausrotten Zitat: Neuseeland war schon vor Corona ein Opfer des eigenen Erfolges. Seit Jahren gilt die hochentwickelte, aber spärlich bewohnte Inselgruppe als Geheimtipp am Ende der Welt – und auch als Geheimtipp für das Ende der Welt. Mehrere Dutzend… Weiterlesen »Wo Reiche auf die Apokalypse warten (1.5.2020)
Die Krise zur Neugestaltung nutzen (30.4.2020)
Wollen wir wirklich komplett zu dem „Vorher“ zurück?? Das wäre die Kernfrage in diesen Zeiten: Wollen wir nicht auch hergehen und die Zeit für Überlegungen nutzen, ob uns das davor nicht auch teilweise an diesen Punkt geführt hat? Soll… Weiterlesen »Die Krise zur Neugestaltung nutzen (30.4.2020)
We’re not ready (30.4.2020)
Da denkt man zur Corona-Krise darüber nach, wie unvorbereitet uns die momentane gesundheitliche Krise gerade trifft, samt nachfolgender wirtschaftlicher und sozialer Katastrophe, die sich abzeichnet. Unvorbereitet? Obwohl Bill Gates bereits 2015 in einem Vortrag darauf hingewiesen hat, wie beschissen… Weiterlesen »We’re not ready (30.4.2020)
Tricks in der Demokratie (28.4.2020)
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20001043&FassungVom=2020-04-27 Auszug aus der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung, Fassung vom 27.4.2020: § 34 Entfall des Wahlverfahrens Wenn innerhalb der in § 28 Abs. 1 bezeichneten Frist nur ein Wahlvorschlag eingebracht wurde und dieser Wahlvorschlag eine genügende Zahl von wählbaren Bewerbern enthält,… Weiterlesen »Tricks in der Demokratie (28.4.2020)
Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)
https://orf.at/stories/3163467/ Zitat – und das wird diesmal wieder länger, damit man den Zusammenhang versteht: Das Gesundheitsministerium hat heute auf APA-Anfrage mitgeteilt, dass private Treffen trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangsbeschränkungen zulässig sind. Eine missverständliche Formulierung auf der Homepage… Weiterlesen »Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)