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Blockaden und Hindernisse

Unterstützungsgelder: Flaschenhals oder Sickergrube? (18.6.2020)

  https://orf.at/stories/3170451/ Zitat: Es sei notwendig, so Niessl, auch Hallensport analog zu Nachbarländern wie der Schweiz, Tschechien und Slowenien „im Sinne einer verantwortungsvollen Normalität wieder ohne Einschränkungen zuzulassen“. Er regte „Contact Tracing“ (Nachverfolgen der Infektionskette, Anm.) im organisierten Sport an,… Weiterlesen »Unterstützungsgelder: Flaschenhals oder Sickergrube? (18.6.2020)

US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

  https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_00454/fname_793006.pdf Zitat: Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger‚ MES, Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Finanzierung politischer Parteien (Parteiengesetz 2012 – PartG) geändert wird    Wie oft hören wir… Weiterlesen »Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)