Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Migration: Vermeiden statt managen! Maßgeblicher Beitrag zur Lösung des Problems durch Beseitigung der Gründe, überhaupt flüchten/migrieren zu müssen oder zu wollen. Für Migranten gilt ebenso: Gleiche Rechte… Weiterlesen »Migration: Vermeiden statt managen! (18.3.2019)
https://orf.at/stories/3115147/ Zitat: Am Samstag sind vier Millionen Slowakinnen und Slowaken aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Überraschungsfavoritin ist die liberale Juristin Zuzana Caputova, auch der amtierende EU-Kommissar Maros Sefcovic hat gute Chancen. Über dem gesamten Wahlkampf hing der Schatten… Weiterlesen »Politneuling als überraschende Favoritin (16.3.2019)
https://news.orf.at/stories/3115258/ Also noch einmal (Zitat): Der IStGH hatte 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist für die globale Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffen auf die Souveränität von Staaten zuständig. Und (Zitat): Trumps Nationaler Sicherheitsberater John… Weiterlesen »US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (16.3.2019)
https://science.orf.at/stories/2969997/ Zitat: Bis vor Kurzem war die 16-jährige Schwedin Greta Thunberg eine ganz normale Schülerin. Ihr Engagement für den Klimaschutz machte sie binnen weniger Monate zur Symbolfigur – jetzt wurde sie sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Nein, sorry, da… Weiterlesen »Greta Thunberg für Friedensnobelpreis nominiert (14.3.2019)
So, und nachdem nun Eure Aufmerksamkeit geweckt ist: Können wir jetzt über unser Programm zur anstehenden EU-Parlamentswahl diskutieren? Ernsthaft: Eine Partei, die sich – so wie wir – auf Sachlichkeit und aus dem heraus konkreten Vorschlägen zu konkreten Problemen… Weiterlesen »„AUSLÄNDER RAUS !!!“ (14.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Sozialsystem: Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! Abbau der Finanz-, Wirtschafts- und Rüstungslastigkeit der EU, die AUCH eine Sozialunion für die Menschen sein muss. Niemand in der EU… Weiterlesen »Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! (14.3.2019)
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-700/12288226/ZIB-700/14007169/EU-Wahl-Start-fuer-Unterstuetzungserklaerungen/14461478 Und öfter werden wir als Demokratische Alternative seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fernsehen für diese anstehende EU-Wahl wohl kaum Erwähnung finden. Relevante (was wir wollen, wie wir arbeiten etc.) schon überhaupt nicht. Aber: Ja, wir versuchen es… Weiterlesen »EU-Wahl: Start für Unterstützungserklärungen (12.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Neue (Bürger-)Verfassung für die Europäische Union: Demokratie ist grenzenlos! Ausarbeitung eines Vorschlags durch die DA auf Basis des bereits erstellten Änderungsvorschlags für die Österreichische Bundesverfassung. Demokratisierung, strikte Gewaltentrennung,… Weiterlesen »Demokratie ist grenzenlos! (11.3.2019)
https://orf.at/stories/3114587/ Zitat: Nach den jüngsten Einschätzungen der Notenbanken der USA und der Euro-Zone, haben die Börsen weltweit mit Nervosität reagiert. Doch insbesondere für Europa steht viel mehr auf dem Spiel: Die überraschende Kehrtwende von EZB-Chef Mario Draghi zeigt, wie… Weiterlesen »EZB versucht, EU über Wasser zu halten (10.3.2019)
https://orf.at/stories/3114217/ Zitat: ÖVP-Justizminister Josef Moser hat am Mittwoch in der ZIB2 die Pläne für eine Sicherungshaft verteidigt. Diese sei notwendig, weil in manchen Fälle die bisherigen rechtlichen Möglichkeiten nicht greifen, so der Minister. Doch weder zum Anlassfall in Dornbirn… Weiterlesen »Für Moser „Sicherheitslücke geschlossen“ (10.3.2019)