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Themenkreis Sicherheit und Internationales

Euroländer produzieren Ein- und Zwei-Cent-Münzen in großem Stil (2.1.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000095206258/trotz-kritik-am-schottereurolaender Zitat: Immer wieder wird über eine Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen diskutiert, doch die Euroländer produzieren die kupferfarbenen Stücke in großem Stil   Die DA spricht sich mit Nachdruck GEGEN die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus.  … Weiterlesen »Euroländer produzieren Ein- und Zwei-Cent-Münzen in großem Stil (2.1.2019)

Russisch-türkische Gespräche über Zukunft Syriens (29.12.2018)

  https://orf.at/stories/3105827/ Zitat: Angesichts des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Syrien wollen russische und türkische Regierungsvertreter heute über die Lage in dem Bürgerkriegsland sprechen. Dazu wollen sich nach Angaben des Kremls die Verteidigungsminister und Außenminister beider Länder in Moskau treffen.… Weiterlesen »Russisch-türkische Gespräche über Zukunft Syriens (29.12.2018)

Kickl: Kein Asyl für Schutzbedürftige, die mit Schleppern gekommen sind! (22.12.2018)

  https://www.derstandard.at/story/2000094309038/kickl-kein-asyl-fuer-fluechtlinge-die-mit-schleppern-gekommen-sind Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will Flüchtlingen, die mithilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Wem nachgewiesen werde, dass er sich der Hilfe von Schleppern bedient habe, der solle künftig einen negativen Asylbescheid… Weiterlesen »Kickl: Kein Asyl für Schutzbedürftige, die mit Schleppern gekommen sind! (22.12.2018)

„Obamacare“ für US-Bundesrichter „verfassungswidrig“ (15.12.2018)

  https://news.orf.at/stories/3104371/ Zitat: Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump kritisierte Gesundheitsreform als verfassungswidrig eingestuft.    Ungeachtet des noch offenen Ausgangs der Sache: Wenn eine Verfassung… Weiterlesen »„Obamacare“ für US-Bundesrichter „verfassungswidrig“ (15.12.2018)

Gipfel ruft zur Abwehr von Manipulationsversuchen auf (15.12.2018)

  https://news.orf.at/stories/3104353/ Zitat: Vor der Europawahl im Mai haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer entschlossenen Abwehr von Falschinformationen und Manipulationsversuchen aufgerufen. Derartige Kampagnen seien eine „akute und strategische Herausforderung für unsere demokratischen Systeme“, die einer „dringenden Antwort“ bedürften,… Weiterlesen »Gipfel ruft zur Abwehr von Manipulationsversuchen auf (15.12.2018)

Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

  https://www.derstandard.at/story/2000093668431/cumex-enthuellungen-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-correctiv-chefredakteur Zitat: Der Chefredakteur des deutschen Recherchebüros „Correctiv“, Oliver Schröm, steht unter dem Verdacht, im Zuge der Recherchen über Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen angestiftet zu haben. Aus diesem Grund ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen… Weiterlesen »Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

Körperschaftssteuer soll Länderwettbewerb erhöhen (22.11.2018)

  Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat sich am Freitag zur kommenden Steuerreform geäußert und sich gewünscht, dass die Körperschaftssteuer Ländersache wird, um den Wettbewerb zwischen den Bundesländern zu erhöhen. Was ist die Körperschaftssteuer? Während natürliche Personen die Einkommensteuer bezahlen… Weiterlesen »Körperschaftssteuer soll Länderwettbewerb erhöhen (22.11.2018)