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Themenkreis Sicherheit und Internationales

USA wird Hunderttausenden Sozialleistung streichen (6.12.2019)

  https://kurier.at/politik/ausland/usa-wird-hunderttausenden-wichtige-sozialleistung-streichen/400694495 Zitat: US-Präsident Donald Trumps Regierung wird rund 700.000 armen Amerikanern eine wichtige Sozialleistung kürzen. Die Demokraten warnen, dass viele Betroffene daher schon bald nicht mehr genug Geld haben werden, um genug Lebensmittel zu kaufen. Trumps republikanische Regierung hingegen… Weiterlesen »USA wird Hunderttausenden Sozialleistung streichen (6.12.2019)

Ein paar Wahrheiten über den Klimawandel (5.12.2019)

  https://kurier.at/meinung/ein-paar-wahrheiten-ueber-den-klimawandel/400694450 Zitat: 2019 wird der Passagierrekord der Flughafen Wien-Gruppe vom Vorjahr weit übertroffen werden. Rein statistisch steigen also auch die „Angsthaber“ vor dem Klimawandel mehrmals im Jahr in einen Billigflieger.   Ein paar – wohl höchst unangenehme – Gegen-Wahrheiten!… Weiterlesen »Ein paar Wahrheiten über den Klimawandel (5.12.2019)

Fast 40.000 Euro Subvention für Burschenschaften (27.11.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000084895088/burschenschaften-erhalten-2018-fast-40-000-euro-an-staatlichen-subventionen Zitat: Der Österreichische Pennälerring (ÖPR), der Dachverband schlagender Schülerverbindungen und Burschenschaften, soll 2018 fast 40.000 Euro aus der Bundesjugendförderung bekommen. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage von Neos und Liste Pilz hervor. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will auch… Weiterlesen »Fast 40.000 Euro Subvention für Burschenschaften (27.11.2019)

Journalistinnenmord: Immunität für Verdächtigen (26.11.2019)

  https://orf.at/stories/3145466/ Zitat: Im Fall um die Ermordung der maltesischen Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia hat Maltas Regierungschef Joseph Muscat einem Verdächtigen Immunität gewährt. … Die Journalistin hatte regelmäßig über Korruption, Geldwäsche, Freunderlwirtschaft und andere illegale Geschäfte in Malta berichtet. In… Weiterlesen »Journalistinnenmord: Immunität für Verdächtigen (26.11.2019)

Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

  Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen Begründung Stellung genommen (hier am Parlamentsserver nachzulesen und allenfalls auch zu unterstützen).   Aus dem… Weiterlesen »Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

Durch die Hintertür (1.11.2019)

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  https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche… Weiterlesen »Durch die Hintertür (1.11.2019)

Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)

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  https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html   Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und was zu tun wäre – wenn man wollte: Zitat: Auf Basis der ARD-Hochrechnung von Infratest… Weiterlesen »Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)