https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00134/index.shtml Zitat: Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird Hier finden Sie unter anderem auch unseren Offenen Brief vom 11.4.2019 zu diesem Bundesgesetz, der auch als… Weiterlesen »Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)
https://orf.at/stories/3113903/ Zitat: Die Erderwärmung schreitet unaufhaltsam voran. Während die Meeresspiegel steigen, schmelzen die Gletscher ebenso dahin wie die Hoffnungen, das Weltklima noch retten zu können. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen arbeiten daher bereits an einem „Notfallplan“. Doch es ist ein Plan,… Weiterlesen »Riskanter Plan zur Rettung der Welt (12.4.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2975224/ Zitat: Um die CO2-Emissionen des Verkehrs zu reduzieren, sucht der Verkehrsclub Österreich gemeinsam mit Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und den ÖBB Ideen, um Niederösterreichs Mobilität klimaverträglicher zu gestalten. Grundsätzlich eine gute Idee! Man muss allerdings doch nachfragen:… Weiterlesen »Ideen für klimaverträgliche Mobilität gesucht (11.4.2019)
https://orf.at/stories/3118264/ Zitat: Die Regierung propagiert die schon länger bekannten Pläne als „digitales Vermummungsverbot“ und als Maßnahme gegen Hasspostings im Netz. Experten haben allerdings schon im Vorjahr darauf hingewiesen, dass eine ähnliche Regelung in Südkorea gescheitert sei. Und zwar u.a. deshalb,… Weiterlesen »Registrierungspflicht für Forenposter ab 2020 (10.4.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2974326 Zitat: In Bergern bei Pöchlarn (Bezirk Melk) ist der Bau einer millionenschweren Zitronensäurefabrik geplant, knapp hundert Arbeitsplätze sollen entstehen. Eine Bürgerinitiative will den Bau der Anlage an der Donau verhindern. Einige Bürger hegen große Bedenken gegen so… Weiterlesen »Zitronensäurefabrik sorgt für Aufregung (8.4.2019)
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5608416/Rauchverbot_FPOeExpertin-nahm-Geld-von-der-Tabakindustrie Zitat: Wie das Nachrichtenmagazin Profil in seiner neuesten Ausgabe berichtet, hat das „Austrian Economics Center“ (AEC) Spenden von zwei Tabakkonzernen erhalten. Geleitet wird das AEC von Barbara Kolm, der FPÖ nahe stehenden Nationalbank-Vizepräsidentin. „Das Aufheben des Rauchverbots in… Weiterlesen »FPÖ-„Expertin“ nahm Geld von der Tabakindustrie (7.4.2019)
https://orf.at/stories/3117825/ Zitat: Die SPÖ ist heute offiziell in ihren Wahlkampf gestartet. Dazu dient ein Themenrat, mehr oder weniger ein kleiner Parteitag mit dem Motto „Mensch statt Konzern“. Für uns Kleinen ist es am kommenden Freitag schon wieder vorbei… Weiterlesen »SPÖ offiziell in EU-Wahlkampf gestartet (6.4.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/e-autos-sind-nicht-gut-fuers-klima/400458571 OMV-Vorstand Manfred Leitner über Klimaschutz, E-Mobilität und die Strategie der OMV iin einem Umfeld tendenziell sinkender Treibstoffnachfrage. Natürlich könnte man auch einen Löwen fragen, was er von veganer Ernährung hält. Könnte man – muss man aber nicht… Weiterlesen »„E-Autos sind nicht der richtige Weg“ (6.4.2019)
https://orf.at/stories/3117773/ Zitat: Die von der Regierung geplante Digitalsteuer ist am Freitag scharf kritisiert worden. Künftig soll die IP-Adresse darüber entscheiden, ob eine Werbeleistung in Österreich erbracht wurde – Unternehmen müssten diese bis zu sieben Jahre aufbewahren, wie bei Papierbelegen.… Weiterlesen »Scharfe Kritik an Digitalsteuerentwurf (6.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0300/index.shtml Zitat: Das Bundesheer braucht mehr Geld und Investitionen. Bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission richteten die drei Vorsitzenden, Reinhard Eugen Bösch (FPÖ), Michael Hammer (ÖVP) und Otto Pendl (SPÖ), einen gemeinsamen Appell an die politisch… Weiterlesen »Abbau des Investitionsrückstaus beim Heer (6.4.2019)