https://orf.at/stories/3281906/ Zitat: Mit Dienstag wird Österreich seit 600 Tagen kein Klimaschutzgesetz mehr haben. Dieses soll regeln, wie viel CO2 jährlich eingespart werden muss, und den betroffenen Sektoren wie Verkehr, Industrie und Landwirtschaft konkrete und verbindliche Ziele vorgeben. Allerdings lief… Weiterlesen »Klimaschutzgesetz in der Sackgasse (22.8.2022)
https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3167520/ Zitat: Zwischen Bund und Stadt Wien schwelt seit vergangener Woche ein Streit über das neue Covid-19-Register. Wien reagiert jetzt und veröffentlicht ab sofort jeden Tag – statt wie bisher nur die CoV-Hauptdiagnosen – auch die Detailzahlen. Und diese… Weiterlesen »Neue Zählweise bei CoV-Patienten (3.8.2022)
https://science.orf.at/stories/3214395 Zitat: Angesichts des Wettrennens zwischen Virus und Impfstoffen diskutieren Fachleute, ob das Zulassungsprozedere beschleunigt werden sollte. Biontech-Chef Ugur Sahin ist dafür, wie er kürzlich der „Financial Times“ sagte. Er sprach von vier Monaten Zeitvorteil durch ein Verfahren ohne… Weiterlesen »Impfstoffe (noch) rascher zulassen? (1.8.2022)
https://orf.at/stories/3278300/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer hat das von der Regierung besiegelte Aus der CoV-Quarantäne verteidigt. „Wir sind hier nicht alleine mit diesem Weg“, verwies er heute nach dem Sommerministerrat auf Länder, die die Isolation ebenfalls abgeschafft haben bzw. abschaffen werden.… Weiterlesen »Nehammer verteidigte Ende der Quarantäne (27.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
https://orf.at/stories/3270036/ Zitat: Gegen eine Infektion mit dem in Österreich dominanten Untertyp der Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Erregers namens BA.2 waren laut einer Modellrechnung des Teams um Simulationsforscher Niki Popper Anfang Juni geschätzte 61 Prozent der Bevölkerung immun. Das ist eine… Weiterlesen »BA.2-Immunitätsrate bei 61 Prozent (10.6.2022)
https://orf.at/stories/3269188/ Zitat: Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher haben heute die Wasserstoffstrategie der Regierung vorgestellt. Sie sieht bis 2030 über eine halbe Milliarde Euro an Förderungen vor, basierend sowohl auf der Eigenerzeugung als auch auf dem Import,… Weiterlesen »Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)
https://orf.at/stories/3268542/ Zitat: Einhergehend mit sinkenden Kennzahlen fallen mit 1. Juni die nächsten Coronavirus-Maßnahmen und damit – mit Ausnahme von Wien – etwa nun auch die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Im Schatten der Lockerungen sorgen unterdessen die Omikron-Untervarianten BA.4 und… Weiterlesen »Lockerung im Schatten von BA.5 (31.5.2022)
https://orf.at/stories/3268229/ Zitat: Im Poker um das sechste EU-Sanktionspaket und damit das bisher umstrittene Ölembargo zeichnet sich im Vorfeld des Brüsseler Sondergipfels ein Kompromiss ab – und dieser sieht offenbar zunächst nur einen Stopp für Öllieferungen per Schiff vor. „Die… Weiterlesen »EU-Ölembargo: Ausnahme für Pipelines (29.5.2022)