https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)
https://orf.at/stories/3129519/ Zitat: Vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln für Parteispenden hat NEOS noch eine größere Zuwendung erhalten. Der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner überwies laut Rechnungshof (RH) 300.000 Euro. Das Thema Spenden sorgte in den letzten Tagen für heftige Debatten… Weiterlesen »Haselsteiner spendet 300.000 Euro für NEOS (11.7.2019)
https://salzburg.orf.at/stories/3002602/ Zitat: Elektroautos sind ab Montag verpflichtet, Lärm zu machen. Zumindest gilt das für jene, die ab jetzt neu typisiert werden. Jene 2000 Elektroautos, die in Salzburg zugelassen sind, müssen also nicht nachrüsten. Es gilt nun eine Verordnung,… Weiterlesen »Lärmpflicht für neue Elektroautos (3.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/kronzeuge-packt-aus-natuerlich-wollten-wir-die-politik-beeinflussen/400539633 Zitat: Gernot Schieszler war Teil des „Systems Telekom“. Als der Skandal der schwarzen Telekom-Kassen aufflog, wurden das Anfütterungsverbot eingeführt und die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegründet. Über den Schreibtisch des ehemaligen Telekom Controlling-Chefs lief ein Großteil der dubiosen Zahlungen an Parteien… Weiterlesen »„Natürlich wollten wir die Politik beeinflussen“ (2.7.2019)
Man vergleiche zwei Meldungen innerhalb von 24 Stunden: https://science.orf.at/stories/2987590/ Zitat: Marc Olefs, Leiter der Klimaforschung an der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, ZAMG. … „Der Juni ist im Vergleich zum 30-jährigen Mittel um 4,5 Grad wärmer als ein durchschnittlicher… Weiterlesen »Klimaschutz – in der Praxis (29.6.2019)
https://orf.at/stories/3127165/ Zitat: Generalsekretär Harald Vilimsky sagte gestern in der ZIB2, er hätte kein Problem mit einem Comeback Straches, wenn dieser in der „Ibiza-Affäre“ nicht verurteilt werde. Zur Frage, ob Strache dann Spitzenkandidat bei der Wiener Landtagswahl 2020 werden könnte,… Weiterlesen »Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0684/index.shtml Zitat: Die ÖVP spricht sich für ein Verbot des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in öffentlichen Parks, Friedhöfen, Sport- und Freizeitanlagen, Schwimmbädern, auf Schulgeländen und Kinderspielplätzen und in unmittelbarer Nähe von Gesundheitseinrichtungen aus. Im Visier hat… Weiterlesen »Glyphosat-Verbot (18.6.2019)
https://kurier.at/politik/inland/erstes-wahlzuckerl-pflegegeld-erhoehung-kostet-50-millionen-pro-jahr/400523059 Zitat: Antrag der Liste Jetzt dürfte Anfang Juli im Parlament mit Stimmen der SPÖ und FPÖ beschlossen werden. Kritiker warnen vor Folgen fürs Budget Wie heißt es in der Überschrift? „Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung um 50 Millionen pro… Weiterlesen »Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung (14.6.2019)
Wenn es draußen heiß wird, wird das Thema Klimawandel wieder aktueller. Die Zeit läuft uns langsam davon, und Politik darf dies nicht vergessen. Sie muss handeln! Ein wichtiger Aspekt ist das Bauwesen: Hier müssen neue Konzepte uns leiten, für… Weiterlesen »Nachhaltiges Bauen: Handlungsbedarf für die Politik! (13.6.2019)
Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)