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Gesellschaft und Menschenrechte

Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das.   Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in unserem Verfassungsvorschlag.  

Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

  Der Verein „TeenSTAR“ ist ein zutiefst christlicher (eher: fundamentalistisch katholischer) Verein, der an österreichischen Schulen am Unterricht teilgenommen hat. Nun sind an Schulen vermittelte christliche (!!) Werte und Inhalte keinesfalls grundsätzlich abzulehnen. Aber dafür gibt es schon einmal den… Weiterlesen »Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ …   Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

Rechte Parolen kritisiert: Mann in Lebensgefahr (29.3.2019)

  https://noe.orf.at/v2/news/stories/2972850/ Zitat: Ein 62-Jähriger ist in Krems von einem Mann angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der 27-jährige Angreifer soll rechtsradikale Parolen und Beschimpfungen von sich gegeben haben. Das Opfer forderte ihn auf, damit aufzuhören.   Und selbstverständlich wird diese… Weiterlesen »Rechte Parolen kritisiert: Mann in Lebensgefahr (29.3.2019)

„Wer kritisch schreibt, erhält eben keine Inserate“ (24.3.2019)

  https://kurier.at/politik/ausland/wer-kritisch-schreibt-erhaelt-eben-keine-inserate/400445110 Zitat: Es gibt die Pressefreiheit in Ungarn. Das stimmt schon. Jeder kann schreiben, was er will. Niemand kommt für seine kritische Meinung ins Gefängnis. Doch die Fidesz-Leute sind in den Behörden, die für wirtschaftliche Entscheidungen verantwortlich sind. Wer… Weiterlesen »„Wer kritisch schreibt, erhält eben keine Inserate“ (24.3.2019)