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Gesellschaft und Menschenrechte

Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

    https://orf.at/stories/3163240/ Zitat: Der deutsche Charite-Virologe Christian Drosten gehört in der Coronavirus-Forschung zu den führenden Wissenschaftlern, mit seinen aufschlussreichen Analysen in zahlreichen öffentlichen Auftritten und seinem populären Podcast ist er darüber hinaus zur Instanz beim Erklären der Pandemie geworden.… Weiterlesen »Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)

  Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 30. März 2022 14:58 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Beabsichtigter Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 und Vorgehensplan   Sehr geehrte Damen und Herren, die Demokratische Alternative gibt bekannt, definitiv einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2022 zu nominieren und… Weiterlesen »Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)

Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

  https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)

  https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade in Zeiten von COVID-19 ist das nicht zumutbar. Wir haben die Technologie – Handysignatur, E-Card… Weiterlesen »Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)

Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)

  https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff in der Debatte über die Coronavirus-Gesetze.   Siehe dazu Artikel 38 (Gesetzgebung auf Bundes- und… Weiterlesen »Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)