https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://orf.at/stories/3145746/ Zitat: Die Europäische Zentralbank (EZB) sagt der Klimakrise den Kampf an. Kurz vor Beginn der Klimakonferenz am Montag in Madrid spricht sich deren Chefin Christine Lagarde laut „Financial Times“ dafür aus, in der strategischen EZB-Ausrichtung die negativen Auswirkungen… Weiterlesen »EZB soll als Vorreiter Klimakrise bekämpfen (29.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen Begründung Stellung genommen (hier am Parlamentsserver nachzulesen und allenfalls auch zu unterstützen). Aus dem… Weiterlesen »Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das im Sommer 2021 wieder bezogen werden soll, jedenfalls geben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich… Weiterlesen »Abstimmungsfehler: Parlamentsklubs für elektronische Anlage (28.10.2019)
Ein Beitrag von nicht gerade irgendwem, der unsere Linie bestätigt!
https://kurier.at/wirtschaft/wahrscheinlichkeit-eines-grossen-crash-liegt-bei-100-prozent/400616234 Zitat: „Die Wahrscheinlichkeit eines großen Crashs liegt bei 100 Prozent, je länger man den zeitlichen Horizont wählt“, sagt der österreichische Ökonom Rahim Taghizadegan im Gespräch mit schauTV. „Niemand weiß wann genau, aber es ist relativ gewiss, dass es… Weiterlesen »100 Prozent Wahrscheinlichkeit eines großen Crashs (10.10.2019)
Audio-Fassung des Wahlprogramms der DA (Demokratische Alternative) für die Wienwahl im Herbst 2020. Eine vorläufige Version (Rel. 5), welche auch durch Ihren Input noch adaptiert werden kann! (erstellt mit einer Vorlese-Software für Sehbehinderte):