https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen gegeben, argumentierte er am Dienstag in der ORF-„ZiB2“ – und erwähnte ein weiteres Mal die… Weiterlesen »„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)
Reden wir einmal über unser Wahlrecht (konkret am gerade aktuellen Beispiel für den Nationalrat) – genauer gesagt über die dort verankerten Einzugshürden: Wozu gibt es Unterstützungserklärungen? „Dafür, dass nur solche Parteien einziehen, die schon eine genügend breite… Weiterlesen »Ein faires Wahlrecht? (22.7.2019)
Die Pressearbeit beschränkt sich auf ein Mail an alle zur Bekanntgabe unseres Wahlantritts. Dann folgen noch zwei, drei Kurz-Telefonate mit der APA, die sich nach der Lage erkundigt und daraus einen Bericht verfasst, der von den übrigen Medien (wenn… Weiterlesen »Wie sieht der Aufwand für einen DA-Wahlkampf aus? (21.7.2019)
Die Frage wird immer wieder gestellt (und wir müssen uns die in angebrachter Selbstreflexion ja auch stets stellen), warum wir als DA nicht erfolgreich sind. Darauf gibt es mehrere Antworten! Der wesentlichste Aspekt: Weil wir eben eine Kleinpartei sind,… Weiterlesen »Warum nicht erfolgreich(er)? (20.7.2019)
Zur Abwechslung einmal bezüglich des versuchten Wahlantritts der DA positive Meldungen! Seit gestern haben wir DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen wie vorgestern. Also drei Handvoll … gut, kleine Hände eben … Aber ganz ohne Augenzwinkern: Da sind Menschen dabei -… Weiterlesen »DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen (18.7.2019)
https://www.oe24.at/video/fellnerlive/fellner-live-sebastian-bohrn-mena-vs-gerald-grosz/388998321 Hie und da passiert es mir doch, ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) schalte auf OE24. Manchmal sind durchaus Gäste zu sehen, welche interessant sind. Was ich aber gestern hier gefunden habe, verschlägt mir tatsächlich fast die Sprache: Eine regelmäßige… Weiterlesen »Politische Information oder Show-Catchen? (17.7.2019)
https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)