https://orf.at/stories/3137514/ Zitat: Der Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservice (AMS) hat gestern grünes Licht für die Einführung eines Algorithmus zur Ermittlung der Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen gegeben. Die Arbeitnehmervertreter enthielten sich der Stimme. … Die Ergebnisse des Algorithmus werden von den AMS-Beratern und… Weiterlesen »Algorithmus für AMS-Förderungen beschlossen (19.9.2019)
https://orf.at/stories/3137725/ Zitat: Österreich gehört zwar zu den Ländern mit sehr hohem sozialen Standard, fällt aber im Vergleich zu anderen Ländern langsam zurück. „Andere vergleichbare Nationen entwickeln sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch bei sozialen Themen schneller und besser“, so Bernhard… Weiterlesen »Österreich fällt im Sozialindex zurück (19.9.2019)
https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-bericht-bevoelkerungsschutz-nicht-mehr-gewaehrleistet/400607918 Zitat: Der gesamte Investitionsbedarf des Bundesheeres beträgt 16,2 Milliarden Euro. Dieses Geld braucht es zusätzlich zur Erhöhung des Regelbudgets, um das Militär bei Ausrüstung, Waffen, Personal und Gerät auf den gewünschten Ist-Zustand zu bringen. Alleine für die gepanzerte… Weiterlesen »Bevölkerungsschutz nicht mehr gewährleistet (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt bei einer Nationalratswahl sammeln müssen, künftig auch online abgegeben werden können. In einem offenen Brief… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Wandel fordert Reform (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im Nationalrat erfolgreich war, sollten nicht in ihre alten Funktionen zurückkehren können, meinte der Abgeordnete Alfred… Weiterlesen »JETZT beantragt Rückkehrverbot für Kurz in Regierung (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus der Verfassung gestrichen wird. Damit soll ab 1. Jänner 2020 eine Strafverfolgung ohne Zustimmung des Parlaments… Weiterlesen »Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/erneut-tiere-erschossen-und-vergiftet-zistersdorf-als-hotspot/400056353 Zitat: Im Bezirk Gänserndorf sind zuletzt erneut tote Tiere gefunden worden. Eine geschützte Rohrweihe und eine Katze seien erschossen, ein Steinmarder vergiftet worden, berichteten BirdLife und WWF am Montag. Das Gebiet um Zistersdorf stelle nach wie vor einen… Weiterlesen »Erneut Tiere erschossen und vergiftet (17.9.2019)
Heute Vormittag bin ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) mit meiner Frau auf den regionalen Wochenmarkt in St. Pölten gegengen. Hierzu ist noch anzumerken: Er befindet sich in der Innenstadt von St. Pölten. Auf dem Weg dorthin durchquert man die Fußgängerzone… Weiterlesen »Gewinnen Luftballons Wahlen? (14.9.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0894/index.shtml Zitat: „Die Umfrage ergab, dass neun von zehn ÖsterreicherInnen die generelle Idee der Demokratie für eine gute Sache halten. Allerdings sehen auch vier von zehn Menschen in unserem Land die Demokratie derzeit in Gefahr.“ Vier von zehn?… Weiterlesen »Tag der Demokratie: Wir haben Grund zur Wachsamkeit (14.9.2019)
https://www.p3tv.at/webtv/9729-gvv-und-spoe-fordern-aufwertung-des-laendlichen-raums Zitat: Die Schließung von Postämtern, Bankfilialen und Nahversorgern hat in vielen ländlichen Gemeinden zu einem Verlust der Lebensqualität geführt. Um diese Entwicklung zu stoppen, haben der GVV Niederösterreich und die SPÖ nun ein 10-Punkte-Paket zur Aufwertung des ländlichen… Weiterlesen »GVV und SPÖ fordern Aufwertung des ländlichen Raums (12.9.2019)