https://orf.at/stories/3105827/ Zitat: Angesichts des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Syrien wollen russische und türkische Regierungsvertreter heute über die Lage in dem Bürgerkriegsland sprechen. Dazu wollen sich nach Angaben des Kremls die Verteidigungsminister und Außenminister beider Länder in Moskau treffen.… Weiterlesen »Russisch-türkische Gespräche über Zukunft Syriens (29.12.2018)
https://kurier.at/chronik/burgenland/doskozil-fuer-direktwahl-der-landeshauptleute/400364576 Zitat: Die in den Bundesländern immer wieder ventilierte Idee einer Direktwahl der Landeshauptleute findet nun auch im Burgenland Zuspruch. Am Freitag sprach sich der designierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) dafür aus. Ähnlich wie bei den Bürgermeistern könnte… Weiterlesen »Doskozil für Direktwahl der Landeshauptleute (29.12.2018)
https://orf.at/stories/3105592/ Zitat: Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl, Andreas Schieder, will, dass die stärkste Partei auch den künftigen österreichischen EU-Kommissar oder die EU-Kommissarin stellt. Und hierzu wieder dieselbe Frage wie in Österreich: Was hat die EXEKUTIVE der… Weiterlesen »Schieder für Kommissar aus Partei des Wahlsiegers (26.12.2018)
https://www.derstandard.at/story/2000094309038/kickl-kein-asyl-fuer-fluechtlinge-die-mit-schleppern-gekommen-sind Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will Flüchtlingen, die mithilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Wem nachgewiesen werde, dass er sich der Hilfe von Schleppern bedient habe, der solle künftig einen negativen Asylbescheid… Weiterlesen »Kickl: Kein Asyl für Schutzbedürftige, die mit Schleppern gekommen sind! (22.12.2018)
https://www.p3tv.at/webtv/9187-misstrauische-stimmen-gegen-s34 Zitat: 2019 soll mit dem Bau der S34, der Schnellstraße zwischen St. Pölten und Wilhelmsburg, begonnen werden. Noch bis 16. Jänner 2019 können betroffene Bürger in den Bericht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Einsicht nehmen. Bei den Anrainern ist der… Weiterlesen »Misstrauische Stimmen gegen S34 (18.12.2018)
https://news.orf.at/stories/3104371/ Zitat: Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump kritisierte Gesundheitsreform als verfassungswidrig eingestuft. Ungeachtet des noch offenen Ausgangs der Sache: Wenn eine Verfassung… Weiterlesen »„Obamacare“ für US-Bundesrichter „verfassungswidrig“ (15.12.2018)
https://news.orf.at/stories/3104353/ Zitat: Vor der Europawahl im Mai haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer entschlossenen Abwehr von Falschinformationen und Manipulationsversuchen aufgerufen. Derartige Kampagnen seien eine „akute und strategische Herausforderung für unsere demokratischen Systeme“, die einer „dringenden Antwort“ bedürften,… Weiterlesen »Gipfel ruft zur Abwehr von Manipulationsversuchen auf (15.12.2018)
https://orf.at/stories/3104219/ Zitat: Mit der Nichtaufhebung der Immunität von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker ist der vorweihnachtlichen Kehraus im Nationalrat heute Abend zu Ende gegangen. … Bei der Frage der Immunitätsaufhebung ging es um den Fall eines Asylquartierbetreibers, der sich von Hafenecker… Weiterlesen »Nationalrat: Hafenecker nicht ausgeliefert (14.12.2018)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1519/index.shtml Zitat: Auf den im Regierungsprogramm vereinbarten Ausbau des Konsumentenschutzes in den Bereichen Beratung und Rechtshilfe weisen die Abgeordneten Peter Weidinger (ÖVP) und Peter Wurm (FPÖ) in einem gemeinsamen Entschließungsantrag hin … Ein wichtiges Instrument stelle dabei der Verein… Weiterlesen »Neuausrichtung des Vereins für Konsumenteninformation (14.12.2018)
https://www.tt.com/artikel/15053608/rendi-wagner-will-rackern-spoe-waehlt-neue-parteichefin Zitat: Schließlich werde man gemeinsam die Menschen überzeugen, dass die Sozialdemokratie ihnen und dem Land guttun werde, sagte Rendi-Wagner. „Ich werde schuften und rackern. Mit den besten Argumenten und größter Überzeugung werde ich dafür kämpfen, dass wir wieder… Weiterlesen »Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)