https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“). … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)
https://mein.aufstehn.at/petitions/rettet-die-justiz Man vergleiche die hier gestellten Forderungen mit unserem Verfassungsvorschlag. Und vergleichen Sie andererseits, was sich im Verfassungsausschuss dazu tut!
https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)
Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Also erst einmal, Herr Strache: Nicht so sehr das Video an sich, sondern Ihre Äußerungen… Weiterlesen »Jetzt spricht Strache (25.5.2019)
https://kurier.at/politik/inland/wozu-noch-rot-stimmen-zur-krise-der-linken/400334259 Zitat: In ganz Europa ist die Linke in der Krise. Wozu braucht es die Sozialdemokratie überhaupt noch? … Schon die Frage zeigt den Zustand der Sozialdemokratie. Das hätte sich keiner von Victor Adler bis zu seinen Nachfolgern je… Weiterlesen »Wozu noch Rot? Stimmen zur Krise der Linken (25.11.2018)
https://oe1.orf.at/artikel/652198 Zitat: Kein Europa der Nationalstaaten, sondern eines der gleichberechtigten Menschen – mit dieser Forderung werden am 10. November um 16:00 Uhr zahlreiche Künstlerinnen und Künstler von verschiedenen Balkonen in ganz Europa die Europäische Republik ausrufen. … Weiterlesen »Künstler rufen die Republik Europa aus (31.10.2018)
https://orf.at/stories/3038341/ Zitat: EU-Kommissar Miguel Arias Canete hat den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell anzuheben. Anders als angekündigt hat Canete den EU-Staaten den Vorschlag nicht zum Beschluss vorgelegt, wie die dpa in Brüssel erfuhr. Die Idee war… Weiterlesen »Kommission lässt Vorschlag für ehrgeizigeres Klimaziel 2030 fallen (28.9.2018)
Hier der Videobeitrag dazu:
http://orf.at/stories/2194642/ Zitat: Die SPÖ hat heute ihre Unterstützungsinitiative für Bundeskanzler Werner Faymann vorgestellt. Organisator Matthias Euler-Rolle gelang es, eine durchaus honorige Runde unter anderen mit Nobelpreisträger Eric Kandel und Hollywood-Produzentenlegende Eric Pleskow aufzustellen. Also irgendwie bin ich am Überlegen,… Weiterlesen »NR-Wahl: Faymann-Komitee vorgestellt (14.8.2013)