Wissen politische Amtsträger, was sie sagen und tun? Lesen Sie den interessanten Bericht aus der aktuellen Ausgabe des Stadtmagazins „St. Pölten Konkret“ (siehe Bild 2 im Anhang – Ohne Boden kein Leben)! Ein Bericht, der zeigt und… Weiterlesen »Ohne Boden kein Leben (8.2.2019)
https://kurier.at/chronik/wien/wien-gemeinderaete-foerdern-ihre-eigenen-vereine/400398749 Zitat: Millionen Euro gibt die Stadt Wien auch 2019 für die Förderung von Vereinen im Bereich Kultur, Bildung und Sport aus. Der Skandal rund um den SPÖ-nahen Verein „Wiener Kinder- und Jugendbetreuung“ rückt nun einmal mehr das Subventionswesen ins… Weiterlesen »Wiener Gemeinderäte fördern ihre eigenen Vereine (6.2.2019)
https://orf.at/stories/3105592/ Zitat: Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl, Andreas Schieder, will, dass die stärkste Partei auch den künftigen österreichischen EU-Kommissar oder die EU-Kommissarin stellt. Und hierzu wieder dieselbe Frage wie in Österreich: Was hat die EXEKUTIVE der… Weiterlesen »Schieder für Kommissar aus Partei des Wahlsiegers (26.12.2018)
https://www.tt.com/artikel/15053608/rendi-wagner-will-rackern-spoe-waehlt-neue-parteichefin Zitat: Schließlich werde man gemeinsam die Menschen überzeugen, dass die Sozialdemokratie ihnen und dem Land guttun werde, sagte Rendi-Wagner. „Ich werde schuften und rackern. Mit den besten Argumenten und größter Überzeugung werde ich dafür kämpfen, dass wir wieder… Weiterlesen »Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)
https://kurier.at/politik/inland/wie-sich-die-wiener-spoe-vor-einer-mega-zerreissprobe-rettete/400341976 Zitat: „Noch Tage nach dem vorwöchigen Parteitag ist in den Führungsetagen der SPÖ die Erleichterung greifbar. Und diese Gefühle sind durchaus nachvollziehbar. Mit knapper Not haben die Sozialdemokraten nämlich in Wels ein Desaster verhindert: dass die Mitglieder über… Weiterlesen »Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)
https://kurier.at/politik/inland/wozu-noch-rot-stimmen-zur-krise-der-linken/400334259 Zitat: In ganz Europa ist die Linke in der Krise. Wozu braucht es die Sozialdemokratie überhaupt noch? … Schon die Frage zeigt den Zustand der Sozialdemokratie. Das hätte sich keiner von Victor Adler bis zu seinen Nachfolgern je… Weiterlesen »Wozu noch Rot? Stimmen zur Krise der Linken (25.11.2018)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde in der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen einer Ersten Lesung unterschiedlich bewertet. Während NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss… Weiterlesen »NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)
https://www.diepresse.com/5521953/wie-man-als-partei-bei-wahlkampfkosten-tricksen-kann Zitat: „Wir haben klar gesagt, dass wir planen, die Wahlkampfkosten-Obergrenze einzuhalten“, sagte Elisabeth Köstinger zweieinhalb Wochen vor der Nationalratswahl 2017. Ganz so nachhaltig dürfte der Plan der damaligen ÖVP-Generalsekretärin und heutigen Nachhaltigkeitsministerin aber nicht gewesen sein. Wie sich nun… Weiterlesen »Wie man bei Wahlkampfkosten tricksen kann (12.11.2018)
https://orf.at/stories/3069181/ Zitat: Die SPÖ-Parteigremien haben am Donnerstag nach den Turbulenzen der letzten Tage doch ein neues Parteistatut abgesegnet. Es enthält Teile der zuvor abgeblasenen Reform, aber in abgeschwächter Form gegenüber dem Ursprungsentwurf. Zustimmung gab es im SPÖ-Vorstand sowie im… Weiterlesen »Zuerst abgesagt, nun abgeschwächt (18.10.2018)
https://orf.at/stories/3054684/ Zitat: Die Regierung bleibt hart: Es wird keine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie geben. Das machten ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz am Montag in einer ORF-„Runder Tisch“-Sendung klar. Und das trotz Wahlversprechen der… Weiterlesen »Regierung lehnt Volksabstimmung weiter ab (9.10.2018)