Zum sogenannten „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“ gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst „Last Minute“. Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)
Weil wir ja sowieso hier in Österreich schon längst nach dem Wendepunkt zum Überwachungsstaat angelangt sind, legt der Herr Staatssekretär für Staatsschutz, Magister Jörg Leichtfried (SPÖ) hier und heute noch gewaltig eines drauf, das man sich bezüglich der Bedeutung… Weiterlesen »Social Media erst ab 15 Jahren (19.7.2025)
Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3390155/ Zitat: Die Datenschützer von epicenter.works üben scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Messenger-Überwachung. Die Vorlage untergrabe… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)
Der ORF hat bezüglich der Pandemie-Aufarbeitung zu einer Diskussion eingeladen, bei der über „Fakten und Fehler“ debattiert werden sollte. Jede und jeder sei eingeladen, an dieser Diskussion teilzunehmen und seine Meinung kundzutun. Diese Veranstaltung kommt aber nicht zustande, weil… Weiterlesen »Corona: Transparenz, Auskünfte, Dialog und Aufarbeitung (12.3.2025)
Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das Bundesdenkmalamt. Geantwortet hat innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist nur eine Stelle, das BASG – wobei… Weiterlesen »Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)
Es wurde an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 25 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu Corona, den Corona-Impfungen und den diesbezüglichen Handlungen/Unterlassungen durch das Ministerium gestellt. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Kuchta… Weiterlesen »Auskunftsbegehren an das Sozialministerium (7.7.2024)
Am 1.5.2024 wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. Nun ist die Antwort dazu eingetroffen – mit teilweise überaus spannenden Antworten.… Weiterlesen »Auskunft des BASG zu den CoVid-Impfungen (16.5.2024)
Es wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 1. Mai 2024 14:34… Weiterlesen »Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz (1.5.2024)
Eine absolut hörenswerte Zeugenaussage als Experte von Dr. Aseem Malhotra vor dem District Court of Helsinki! Einem Experten, der vom CoVid-Impfbefürworter zum Skeptiker und Gegner wurde. Die Gründe dafür sind bemerkenswert – und nicht einmal mehr so selten anzutreffen.… Weiterlesen »Dr. Aseem Malhotras Aussage zu CoVid-Impfungen (17.4.2024)
Zögerlich – und mit teils sehr fragwürdiger Datengrundlage der vorher „Unantastbaren“ – gelangt Scheibchen für Scheibchen gerade die ganze Wahrheit zu den Corona- und Impfzusammenhängen ans Tageslicht. Nicht nur national für Österreich, sondern weltweit. Und es fragt sich: Ist… Weiterlesen »Bisher 412 Anträge nach dem Impfschadengesetz bewilligt (5.4.2024)