Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)
https://orf.at/stories/3173346/ Zitat: Eine Gruppe von 83 Millionären und Millionärinnen aus sieben Ländern setzt sich für höhere Steuern für Superreiche ein, um den gesellschaftlichen Wiederaufbau nach der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren. Die durch die Pandemie verursachten Probleme „lassen sich nicht durch… Weiterlesen »Millionäre fordern höhere Steuern (13.7.2020)
https://orf.at/stories/3173080/ Zitat: Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem gestern Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in… Weiterlesen »Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)
https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)
https://oesterreich.orf.at/stories/3170107/ Zitat: Die Zufriedenheit mit der heimischen Demokratie ist laut dem aktuellen Demokratieradar des Austrian Democracy Lab (ADL) von Donau-Uni Krems und Universität Graz weiter gering. Nur 61 Prozent der Befragten sind diesem zufolge der Meinung, dass die Demokratie… Weiterlesen »Demokratiezufriedenheit bleibt gering (22.8.2022)
https://www.news.at/a/wer-ist-das-volk Zitat: Wer nicht Mitglied im Verein ist, kann den Vereinsvorsitz nicht wählen. Ganz einfach. Im Vereinsleben. Im demokratiepolitischen Kontext ist das zunehmend ein Problem. Es ist mir egal, ob der eine auf TikTok tanzt und der andere ankündigt,… Weiterlesen »Wer ist das Volk? (19.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)
https://www.noen.at/gmuend/antreten-bestaetigt-waldviertler-schuh-rebell-staudinger-als-naechster-bundespraesident-schrems-bundespraesident-bundespraesidentenwahl-heini-staudinger-redaktion-332365979 Zitat: Neues Gesicht in der Schar der Herausforderer von Alexander Van der Bellen für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober: „Ob ich es werde, das ist nicht gewiss. Der Versuch ist aber fix“, bestätigt Heinrich „Heini“ Staudinger, Chef von… Weiterlesen »„Schuh-Rebell“ als nächster Bundespräsident? (13.8.2022)
https://kurier.at/politik/inland/van-der-bellen-tadelt-rosenkranz-riecht-nach-putsch/402106869 Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen. „Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, sagte das amtierende… Weiterlesen »„Riecht nach Putsch und Willkür“ (12.8.2022)
Personen, die zu Gunsten unseres Bewerbers Gerhard Kuchta für die Bundespräsidentenwahl 2022 ab morgen eine Unterstützungserklärung abgeben erhalten von der Demokratischen Alternative GANZ SICHER NICHT Freibier, Würstel, Blumen, XY-Burger, Kugelschreiber, Freikarten fürs Kasperltheater, Luftballons, Post it mit… Weiterlesen »Unterstützer erhalten von mir/uns … (8.8.2022)