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Maßnahmen

Reaktion zur LAK-Wahl 2020 (6.4.2020)

  Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!  

Ungarns Parlament faktisch entmachtet (1.4.2020)

  https://orf.at/stories/3159914/ Zitat: Das ungarische Parlament hat sich in der Coronavirus-Krise faktisch entmachtet. Das umstrittene Notstandsgesetz der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban wurde Montagnachmittag mit der Zweidrittelmehrheit der rechtspopulistischen Regierungspartei FIDESZ im Parlament beschlossen. … Das Parlament kann de facto… Weiterlesen »Ungarns Parlament faktisch entmachtet (1.4.2020)

LAK-Wahl fällt aus: Parteien haben sich geeinigt (27.3.2020)

  https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/landarbeiterkammerwahl-faellt-aus-parteien-haben-sich-geeinigt/400786442 Zitat: Schwierige Zeiten erfordern oft ungewöhnliche Lösungen: Die vertretenen Fraktionen in der NÖ Landarbeiterkammer verständigten sich aufgrund der aktuellen Corona-Krise auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für die Wahl im Mai. … „Die Landeswahlbehörde muss diesen Vorschlag jetzt noch prüfen. Die Entscheidung erfolgt… Weiterlesen »LAK-Wahl fällt aus: Parteien haben sich geeinigt (27.3.2020)

Big Brother und wir: Covid-19(84) (23.3.2020)

  https://www.profil.at/oesterreich/big-brother-covid-corona-virus-ueberwachung-11406263 Ebenfalls ein lesenswerter Artikel, der das Problem der Grundrechts-Einschränkungen anspricht und wie es damit weitergeht – Zitat: Grundrechtseingriffe und Freiheitsbeschränken mögen im Moment bis zu einem gewissen Grad unausweichlich sein, um einer tödlichen Ausbreitung des Coronavirus, Herr zu… Weiterlesen »Big Brother und wir: Covid-19(84) (23.3.2020)

CoV-Hotspots (22.3.2020)

  https://wien.orf.at/stories/3040259/ Zitat: Nach Angaben von Tilman Königswieser, Mitglied des Krisenstabs Oberösterreich, müsse man drei Kurven beobachten: die positiv Getesteten, dieNach Angaben von Tilman Königswieser, Mitglied des Krisenstabs Oberösterreich, müsse man drei Kurven beobachten: die positiv Getesteten, die Erkrankten in… Weiterlesen »CoV-Hotspots (22.3.2020)