https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
https://orf.at/wahlstimmen/stories/3138617 Zitat: Nicht nur ein Gespenst geht um bei dieser Wahl, bei der angeblich schon so vieles entschieden sein soll. Es sind die Koalitionsgespenster, die bis ins Finale dieser Wahl herumspuken. Warnen die einen vor einer Neuauflage von Türkis-Blau,… Weiterlesen »Eine Wahl und ihre Koalitionsgespenster (28.9.2019)
https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“). … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)
In diesem Video vor der Nationalratswahl 2017 spricht der Vorsitzende der DA das Problem an, dass gewählte Abgeordnete offensichtlich aus einer Fehlübersetzung heraus ihren Job falsch verstehen. Oder ist es kein Irrtum?