Die ganze Geschichte dazu: Am 9.8.2022 (dem Stichtag für die Bundespräsidentenwahl 2022) haben wir uns mit einer dringende Anfrage an das BMI wg. den bereits ersten Problemen bei den Unterstützungserklärungen gewendet. Das BMI fragte bei uns nach, wo und… Weiterlesen »UE zur BP-Wahl: Alles in Ordnung, … fast! (23.8.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Dienstag, 9. August 2022 16:19 An: BMI-III-S-2@bmi.gv.at Cc: ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ (Parlamentsklub); FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; Verfassungsgerichtshof; Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich… Weiterlesen »UE zur BP-Wahl: Erster Tag – erste Probleme! (9.8.2022)
Nach einer Last minute-Änderungs-Farce stehen nun endlich die Muster-Drucksorten für Unterstützungserklärungen zur Verfügung. Hier das Formular für die Unterstützung unseres Kandidaten durch Wahlberechtigte im Inland – als PDF-Datei und als JPG. Hier dasselbe Formular mit einem Erläuterungstext zum Kandidaten und zur Bewerbung. Und hier noch das Formular für die… Weiterlesen »BP-Wahl: Die neuen UE-Formulare sind da! (20.7.2022)
Man glaubt es ja einfach nicht mehr! http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/unterstuetzungserklaerungen.html Zitat: Antwortschreiben des Innenministeriums vom 30.6.2022: Sehr geehrter Herr Mag. Marschall! Die Übermittlung eines aktuellen Formulars „Unterstützungserklärung“ ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider noch nicht möglich. Der Gesetzgeber wird das Formular für die… Weiterlesen »BP-Wahl: UE-Formular wird noch geändert! (15.7.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0839/index.shtml Zitat: Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ausgeschrieben wird, fand einhellige Zustimmung im Hauptausschuss (179/HA). Der Wahltermin wird damit der 9. Oktober 2022 sein. Als Stichtag wird der 9. August 2022 festgelegt.… Weiterlesen »BP-Wahl: Unterstützungserklärungen ab 9.8.2022 (7.7.2022)
https://orf.at/stories/3158536/ Zitat: Angesichts der von der Regierung und den Ländern verordneten Bewegungseinschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus befürchten Experten eine Zunahme der Fälle häuslicher Gewalt. Um dem entgegenzuwirken, stellten Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag… Weiterlesen »Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)