Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das Bundesdenkmalamt. Geantwortet hat innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist nur eine Stelle, das BASG – wobei… Weiterlesen »Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)
Es wurde an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 25 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu Corona, den Corona-Impfungen und den diesbezüglichen Handlungen/Unterlassungen durch das Ministerium gestellt. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Kuchta… Weiterlesen »Auskunftsbegehren an das Sozialministerium (7.7.2024)
Am 1.5.2024 wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. Nun ist die Antwort dazu eingetroffen – mit teilweise überaus spannenden Antworten.… Weiterlesen »Auskunft des BASG zu den CoVid-Impfungen (16.5.2024)
Es wurde an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ein umfangreiches Auskunftsbegehren mit 15 Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu den CoVid19-Impfstoffen und deren eigenem Vorgehen gestellt. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 1. Mai 2024 14:34… Weiterlesen »Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz (1.5.2024)
https://kurier.at/politik/inland/hofburg-das-sind-die-22-herausforderer-von-alexander-van-der-bellen/402117561 Zitat: Sie alle haben das gleiche Ziel: die Bundespräsidentschaft. Aber wie sie bis 2. September 6.000 Unterstützer finden wollen, darin unterscheiden sich die Kontrahenten von Van der Bellen … „Von der geistigen Welt wurde ich beauftragt, bei dieser Wahl… Weiterlesen »Präsident werden, um die Verfassung zu ändern (21.8.2022)
https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie FSG-LAK einigten sich aufgrund der Krise auf einen gemeinsamen Vorschlag. … Die beiden bisher vertretenen… Weiterlesen »Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!
Kommen Sie mit, machen wir einmal einen Ausflug zur Gemeinde Wien und schauen wir, wie ernst es den Grünen mit Transparenz ist! Die Grundlage: Ich (Gerhard Hämmerle) wollte wissen, welche Kosten bei den Wiener Linien für die Produktion, den… Weiterlesen »Transparenz verhandeln, aber selber nicht vorleben (9.12.2019)