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Abschaffung

Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)

  https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)

USA wird Hunderttausenden Sozialleistung streichen (6.12.2019)

  https://kurier.at/politik/ausland/usa-wird-hunderttausenden-wichtige-sozialleistung-streichen/400694495 Zitat: US-Präsident Donald Trumps Regierung wird rund 700.000 armen Amerikanern eine wichtige Sozialleistung kürzen. Die Demokraten warnen, dass viele Betroffene daher schon bald nicht mehr genug Geld haben werden, um genug Lebensmittel zu kaufen. Trumps republikanische Regierung hingegen… Weiterlesen »USA wird Hunderttausenden Sozialleistung streichen (6.12.2019)

Durch die Hintertür (1.11.2019)

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  https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche… Weiterlesen »Durch die Hintertür (1.11.2019)

Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)

  https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus der Verfassung gestrichen wird. Damit soll ab 1. Jänner 2020 eine Strafverfolgung ohne Zustimmung des Parlaments… Weiterlesen »Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)

Keine Spätabtreibungen bei schweren Behinderungen mehr? (20.3.2019)

  Eine parlamentarische Bürgerinitiative wirbt aktuell dafür, sogenannte Spätabtreibungen deutlich einzuschränken. Derzeit werden diese Spätabtreibungen nach der 14. Schwangerschaftswoche durchgeführt, wenn schwere geistige oder körperliche Behinderungen beim Kind diagnostiziert werden. Diese Abtreibung kann ausdrücklich nur auf Wunsch der betroffenen Frau… Weiterlesen »Keine Spätabtreibungen bei schweren Behinderungen mehr? (20.3.2019)

IV-Chef Kapsch will Feiertage abschaffen (10.3.2019)

  https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5592634/Persoenliche-Meinung_Karfreitag_IVChef-Kapsch-will-Feiertage Zitat: Der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Kapsch, hat eine „ganz persönliche Meinung“ als „Denkansatz“ zum Karfreitagsstreit geäußert. Man könne die Feiertage abschaffen, ohne jemandem etwas wegzunehmen, sagt er in der Samstagsausgabe des „Kurier“: „Jedenfalls könnten die Menschen dann… Weiterlesen »IV-Chef Kapsch will Feiertage abschaffen (10.3.2019)