Klares „Nein“ der Griechen (6.7.2015)
https://orf.at/v2/stories/2287953 Zitat: Die Griechen haben mit 61 Prozent gegen die Spar- und Reformauflagen der internationalen Geldgeber gestimmt. Bis spät in der Nacht feierten Zehntausende auf den Straßen das klare Nein. … In der EU sind noch am Abend die…
Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)
https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss…
EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)
https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung über den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter in Brüssel haben wenig Zweifel, dass die Parlamentsversion der Datenschutzverordnung in diesen informellen Dreierrunden gerade…
Blutbad in Touristenhochburg (27.6.2015)
https://orf.at/v2/stories/2286471 Zitat: Ein als Tourist getarnter Attentäter hat am Freitag mit einer Kalaschnikow das Feuer auf einem Hotelstrand in Tunesien eröffnet und mindestens 37 Urlauber getötet. Darunter befanden sich offenbar Deutsche, Briten und Belgier, wie das tunesische Gesundheitsministerium am…
Graz trauert um Opfer von Amokfahrt (21.6.2015)
https://orf.at/v2/stories/2285202 Zitat: Am Abend nach der Amokfahrt eines 26-Jährigen, bei der drei Menschen getötet und Dutzende weitere teils lebensgefährlich verletzt wurden, gedachte Graz der Opfer. An vielen Stellen in der Innenstadt wurden Kerzen entzündet, Menschen kamen zu stillen Trauerkundgebungen…
