HERZLICH WILLKOMMEN

  https://news.orf.at/stories/3104371/ Zitat: Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump kritisierte Gesundheitsreform als verfassungswidrig eingestuft.    Ungeachtet des noch offenen Ausgangs der Sache: Wenn eine Verfassung…

  https://news.orf.at/stories/3104353/ Zitat: Vor der Europawahl im Mai haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer entschlossenen Abwehr von Falschinformationen und Manipulationsversuchen aufgerufen. Derartige Kampagnen seien eine „akute und strategische Herausforderung für unsere demokratischen Systeme“, die einer „dringenden Antwort“ bedürften,…

  https://orf.at/stories/3104219/ Zitat: Mit der Nichtaufhebung der Immunität von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker ist der vorweihnachtlichen Kehraus im Nationalrat heute Abend zu Ende gegangen. … Bei der Frage der Immunitätsaufhebung ging es um den Fall eines Asylquartierbetreibers, der sich von Hafenecker…

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1519/index.shtml Zitat: Auf den im Regierungsprogramm vereinbarten Ausbau des Konsumentenschutzes in den Bereichen Beratung und Rechtshilfe weisen die Abgeordneten Peter Weidinger (ÖVP) und Peter Wurm (FPÖ) in einem gemeinsamen Entschließungsantrag hin … Ein wichtiges Instrument stelle dabei der Verein…

  https://www.tt.com/artikel/15053608/rendi-wagner-will-rackern-spoe-waehlt-neue-parteichefin Zitat: Schließlich werde man gemeinsam die Menschen überzeugen, dass die Sozialdemokratie ihnen und dem Land guttun werde, sagte Rendi-Wagner. „Ich werde schuften und rackern. Mit den besten Argumenten und größter Überzeugung werde ich dafür kämpfen, dass wir wieder…