Schieder für Kommissar aus Partei des Wahlsiegers (26.12.2018)
https://orf.at/stories/3105592/ Zitat: Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl, Andreas Schieder, will, dass die stärkste Partei auch den künftigen österreichischen EU-Kommissar oder die EU-Kommissarin stellt. Und hierzu wieder dieselbe Frage wie in Österreich: Was hat die EXEKUTIVE der…
Kickl: Kein Asyl für Schutzbedürftige, die mit Schleppern gekommen sind! (22.12.2018)
https://www.derstandard.at/story/2000094309038/kickl-kein-asyl-fuer-fluechtlinge-die-mit-schleppern-gekommen-sind Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will Flüchtlingen, die mithilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Wem nachgewiesen werde, dass er sich der Hilfe von Schleppern bedient habe, der solle künftig einen negativen Asylbescheid…
Misstrauische Stimmen gegen S34 (18.12.2018)
https://www.p3tv.at/webtv/9187-misstrauische-stimmen-gegen-s34 Zitat: 2019 soll mit dem Bau der S34, der Schnellstraße zwischen St. Pölten und Wilhelmsburg, begonnen werden. Noch bis 16. Jänner 2019 können betroffene Bürger in den Bericht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Einsicht nehmen. Bei den Anrainern ist der…
„Obamacare“ für US-Bundesrichter „verfassungswidrig“ (15.12.2018)
https://news.orf.at/stories/3104371/ Zitat: Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump kritisierte Gesundheitsreform als verfassungswidrig eingestuft. Ungeachtet des noch offenen Ausgangs der Sache: Wenn eine Verfassung…
Gipfel ruft zur Abwehr von Manipulationsversuchen auf (15.12.2018)
https://news.orf.at/stories/3104353/ Zitat: Vor der Europawahl im Mai haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer entschlossenen Abwehr von Falschinformationen und Manipulationsversuchen aufgerufen. Derartige Kampagnen seien eine „akute und strategische Herausforderung für unsere demokratischen Systeme“, die einer „dringenden Antwort“ bedürften,…
