Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt Dazu gibt es mehrere Denk-Varianten: Die Abgeordneten des EU-Parlaments halten uns einfach für blöd. Manche EU-Abgeordneten sind vom Intellekt…
Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es…
E-Mobilität: Noch ungelöste Probleme (4.4.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2973993 Zitat: Mit zwei Initiativen will das Land die Niederösterreicher dazu motivieren, auf ein E-Auto umzusteigen. Der Einbau einer Ladestation im bestehenden Wohnbau wird unterstützt, die Förderaktion für Private geht in die Verlängerung. Es gibt noch eineige ökologische…
Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)
https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das. Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in unserem Verfassungsvorschlag.
Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)
Der Verein „TeenSTAR“ ist ein zutiefst christlicher (eher: fundamentalistisch katholischer) Verein, der an österreichischen Schulen am Unterricht teilgenommen hat. Nun sind an Schulen vermittelte christliche (!!) Werte und Inhalte keinesfalls grundsätzlich abzulehnen. Aber dafür gibt es schon einmal den…
