Aktuelle ORF-Teletext Seite 117: Der Nationalrat verabschiedet sich heute von seiner 26. Gesetzgebungsperiode mit einigen spannenden Beschlüssen. … Die „Aktuelle Stunde“ gleich zu Beginn widmet die SPÖ dem Thema leistbares Wohnen. Siehe hier den Bericht der Parlamentskorrespondenz dazu! … Weiterlesen »„Aktuelle Stunde“zum Thema leistbares Wohnen (25.9.2019)
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt bei einer Nationalratswahl sammeln müssen, künftig auch online abgegeben werden können. In einem offenen Brief… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Wandel fordert Reform (18.9.2019)
Heute Vormittag bin ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) mit meiner Frau auf den regionalen Wochenmarkt in St. Pölten gegengen. Hierzu ist noch anzumerken: Er befindet sich in der Innenstadt von St. Pölten. Auf dem Weg dorthin durchquert man die Fußgängerzone… Weiterlesen »Gewinnen Luftballons Wahlen? (14.9.2019)
https://orf.at/stories/3136128/ Zitat: Der ÖGB hat vor der Nationalratswahl alle österreichweit kandidierenden Listen auf deren Positionen abgeklopft. Dabei wurden nicht nur die Vorstellungen zur Arbeitswelt gesammelt und verglichen, sondern etwa auch jene zu Familie, Steuern, Gesundheit, Pflege, Bildung und… Weiterlesen »ÖGB klopfte Positionen aller Parteien ab (5.9.2019)
https://www.facebook.com/watch/?v=520813148691637 Was steht da – von Sebastian Kurz? „Wir wollen den Klimaschutz niemandem aufzwingen, …“ Was heißt das? De facto: Passiert eh von selber. Die Leute et cetera tun eh. Weil – was steht da noch? „… mit Innovationen… Weiterlesen »Den Klimaschutz niemandem aufzwingen (2.9.2019)
Wir sind zwar im Vergleich zu KPÖ PLUS und Wandel bei einigem unterschiedlicher Ansicht (vor allem punkto Lösungsansatz, weniger in der Kritik am Status Quo) – aber: Gratulation zu einer durchaus gelungenen und sehenswerten Pressestunde!
https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)
https://kurier.at/politik/inland/kurz-und-kickl-ziehen-mit-haider-slogan-in-den-wahlkampf/400589432 Zitat: „Einer, der unsere Sprache spricht.“ Beide Parteien werben jetzt mit dem selben Spruch. Ersonnen hat ihn 1999 Kickl für Haider. Nein, wir wollen nicht näher bereden, dass da zwei Großparteien jetzt mit dem selben Spruch werben… Weiterlesen »„Einer, der unsere Sprache spricht“ (29.8.2019)
https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“). … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)
https://orf.at/stories/3135083/ Zitat: Die SPÖ fordert noch vor dem Mitte Oktober anstehenden Ende der Begutachtungsfrist für das Forschungsrahmengesetz eine parlamentarische Enquete zum Thema „Forschung“ mit dem Schwerpunkt Klimaschutz. Für die nächste Legislaturperiode wünscht sich Vizeklubchef Jörg Leichtfried heute zudem ein… Weiterlesen »Leichtfried für eigenes Klimaschutzministerium (27.8.2019)