https://orf.at/stories/3127165/ Zitat: Generalsekretär Harald Vilimsky sagte gestern in der ZIB2, er hätte kein Problem mit einem Comeback Straches, wenn dieser in der „Ibiza-Affäre“ nicht verurteilt werde. Zur Frage, ob Strache dann Spitzenkandidat bei der Wiener Landtagswahl 2020 werden könnte,… Weiterlesen »Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)
https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte, einige Anträge stehen zur Abstimmung – die vorgezogene Neuwahl etwa wurde beschlossen. Am frühen Nachmittag… Weiterlesen »Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)
https://kurier.at/politik/inland/foerderung-parteien-erhalten-2019-ueber-200-millionen-euro/400383176 Zitat: Die Parteien erhalten heuer über 200 Mio. Euro von Bund und Ländern. Das hat ein Rundruf der APA ergeben. Rund 158 Mio. Euro macht die klassische Parteienförderung aus, dazu kommt Geld für Klubs und Akademien. Eine… Weiterlesen »Parteien erhalten 2019 über 200 Mio. Euro (12.6.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000104553538/umfrage-nur-kurz-schlaegt-bierlein-in-der-kanzlerfrage Zitat: 56 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten attestieren Kanzlerin Brigitte Bierlein, parteiunabhängig zu sein. Ähnlich viele finden ihre Expertenregierung gut. Und 17 Prozent würden sie sogar direkt wählen Es fühlt sich doch irgendwie anders an, wenn eine Regierung… Weiterlesen »Nur Kurz schlägt Bierlein in der Kanzlerfrage (8.6.2019)
https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)
Also wenn man sich die Sendung „Im Zentrum“ vom 02.06.2019 ansieht, muss man sich tatsächlich fragen: Wo ist hier eine grundlegende Veränderung, wie Politik betrieben wird??? In erster Linie ging es um Schuldzuweisungen, um gegenseitiges Vorhalten von Verfehlungen… Weiterlesen »Misstrauen, Rache und Intrigen (4.6.2019)
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen möchten. Zitat: „Jeder Schritt, der jetzt getan wird, ist vorgesehen und in der Verfassung verankert.“… Weiterlesen »Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)
Wir suchen Menschen die gerade jetzt das Gefühl haben, dass Politik auch ganz anders betrieben werden muss! Nicht einfach nur der Inhalt bestimmt die Qualität der Politik, sondern gerade die Menschen, die sich daran beteiligen und aktiv gestalten. Die… Weiterlesen »Die DA möchte mit Ihnen Politik verändern! (30.5.2019)
Die DA hat natürlich konkrete Vorschläge, wie sich die Politik von Grund auf ändern sollte (siehe Verfassungsvorschlag, Statut). Es ist natürlich interessant, was Ihre Wünsche und Vorstellungen sind! Was oder wie muss sich die Politik grundlegend verändern, damit jener… Weiterlesen »Politikverdrossenheit: Was sollte sich ändern? (29.5.2019)