Gut, die Demokratische Alternative war also einmal beim BMI als politische Partei angemeldet (31.12.2014). Jetzt galt es, Mitstreiter zu finden, um die DA auch zu konstituieren. Also schickte der Proponent (Parteigründer) ein erklärendes E-Mail als Einladung dazu an seine… Weiterlesen »Das Demokratie-Problem
https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss… Weiterlesen »Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)
https://orf.at/v2/stories/2285202 Zitat: Am Abend nach der Amokfahrt eines 26-Jährigen, bei der drei Menschen getötet und Dutzende weitere teils lebensgefährlich verletzt wurden, gedachte Graz der Opfer. An vielen Stellen in der Innenstadt wurden Kerzen entzündet, Menschen kamen zu stillen Trauerkundgebungen… Weiterlesen »Graz trauert um Opfer von Amokfahrt (21.6.2015)
https://orf.at/v2/stories/2269533 Zitat: Bei den Protesten des kapitalismuskritischen Aktionsbündnisses Blockupy zur offiziellen Eröffnung des neuen Sitzes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist es am Mittwoch zu schweren Krawallen gekommen. An mehreren Stellen in der Innenstadt der deutschen… Weiterlesen »Gewaltsame Blockupy-Proteste in Frankfurt (19.3.2015)
https://www.facebook.com/herbertgroenemeyer/posts/10153510960223056 Offen und bunt, Dresden Neumarkt, 26.01.2015, Text Herbert Grönemeyer Es ist erschreckend, was sich im Moment auf den Straßen und in den Köpfen abspielt. Es ist eine klamme, sehr hysterische Atmosphäre. Dass Menschen sich in Deutschland übergangen und politisch… Weiterlesen »Aufruf an die „Großen“ (28.1.2015)
http://fm4.orf.at/stories/1707482/ Seltsam, seltsam, wenn einem da solche Meldungen wie die da oben unterkommen … 80 EU-Millionen für urbane Überwachung Russland zensiert Internet … und wenn man sich fragt, was man bei exzessiverer Auslegung durch die Verantwortlichen angesichts von Protestkundgebungen,… Weiterlesen »Kongress zur Internetfilterung in Wien (6.11.2012)