„SIE HABEN MICH SCHON OFT VERRÜCKT GENANNT. ABER ICH SAGE EUCH: WIR KÖNNEN DAS SCHAFFEN!” Arnold Schwarzenegger hielt in Wien eine eindringliche Rede für den Klimaschutz. Er forderte sofortige Maßnahmen. Eines der meistgesehenen Videos des Jahres 2019: … Weiterlesen »Arnold Schwarzenegger beim Austrian World Summit (28.5.2019)
Vor nun mehr als zwei Monaten, am 3.10.2019 (ja eigentlich schon am 5.8.2019) hat die Demokratische Alternative als wohl erste Partei bekanntgegeben, bei der Wienwahl 2020 antreten zu wollen und auch einen ersten Programmentwurf präsentiert. Es wurde um Feedback gebeten… Weiterlesen »Feedback zum Wahlprogramm Wien 2020 (8.12.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://kurier.at/meinung/ein-paar-wahrheiten-ueber-den-klimawandel/400694450 Zitat: 2019 wird der Passagierrekord der Flughafen Wien-Gruppe vom Vorjahr weit übertroffen werden. Rein statistisch steigen also auch die „Angsthaber“ vor dem Klimawandel mehrmals im Jahr in einen Billigflieger. Ein paar – wohl höchst unangenehme – Gegen-Wahrheiten!… Weiterlesen »Ein paar Wahrheiten über den Klimawandel (5.12.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
Ist die Demokratische Alternative eine politische Gruppierung für „eh alle“? Sicher nicht! Das wollen wir auch gar nicht sein. Weil das entweder eine politische Beliebigkeit voraussetzen würde oder aber dass man allen sowieso das verspricht, was diejenigen gerne hören… Weiterlesen »Die DA – eine Gruppierung für „eh alle“? (22.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)