Programm und Themen

Nur Kurz schlägt Bierlein in der Kanzlerfrage (8.6.2019)

von G. Kuchta
1. April 202116. Januar 2023

https://www.derstandard.at/story/2000104553538/umfrage-nur-kurz-schlaegt-bierlein-in-der-kanzlerfrage Zitat: 56 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten attestieren Kanzlerin Brigitte Bierlein, parteiunabhängig zu sein. Ähnlich viele finden ihre Expertenregierung gut. Und 17 Prozent würden sie sogar direkt wählen Es fühlt sich doch irgendwie anders an, wenn eine Regierung… Weiterlesen »Nur Kurz schlägt Bierlein in der Kanzlerfrage (8.6.2019)

Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)

Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)

Misstrauen, Rache und Intrigen (4.6.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Also wenn man sich die Sendung „Im Zentrum“ vom 02.06.2019 ansieht, muss man sich tatsächlich fragen: Wo ist hier eine grundlegende Veränderung, wie Politik betrieben wird??? In erster Linie ging es um Schuldzuweisungen, um gegenseitiges Vorhalten von Verfehlungen… Weiterlesen »Misstrauen, Rache und Intrigen (4.6.2019)

Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen möchten. Zitat: „Jeder Schritt, der jetzt getan wird, ist vorgesehen und in der Verfassung verankert.“… Weiterlesen »Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)

Die DA möchte mit Ihnen Politik verändern! (30.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Wir suchen Menschen die gerade jetzt das Gefühl haben, dass Politik auch ganz anders betrieben werden muss! Nicht einfach nur der Inhalt bestimmt die Qualität der Politik, sondern gerade die Menschen, die sich daran beteiligen und aktiv gestalten. Die… Weiterlesen »Die DA möchte mit Ihnen Politik verändern! (30.5.2019)

Politikverdrossenheit: Was sollte sich ändern? (29.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Die DA hat natürlich konkrete Vorschläge, wie sich die Politik von Grund auf ändern sollte (siehe Verfassungsvorschlag, Statut). Es ist natürlich interessant, was Ihre Wünsche und Vorstellungen sind! Was oder wie muss sich die Politik grundlegend verändern, damit jener… Weiterlesen »Politikverdrossenheit: Was sollte sich ändern? (29.5.2019)

Veränderung muss von der Basis kommen! (28.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

Auch die EU-Wahl hat eines gezeigt: Dass in vielen Reaktionen mehr von Schuldzuweisungen, Angriffen und Machtspielen zu hören war, als von konkreten Veränderungsansätzen. Eines muss uns ALLEN klar sein: Eine tatsächliche Veränderung wie Politik betrieben wird, geht von der… Weiterlesen »Veränderung muss von der Basis kommen! (28.5.2019)

Reform der Parteienfinanzierung (28.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0590/ Zitat: In der der Sondersitzung des Nationalrats mit erfolgreichem Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung folgenden weiteren Sitzung kam es noch zu einer Debatte über die Parteienförderung. Anlass dafür waren Fristsetzungsanträge der NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und des Geschäftsführenden Klubobmannes… Weiterlesen »Reform der Parteienfinanzierung (28.5.2019)

SPÖ-Präsidium für Misstrauensvotum (26.5.2019)

von G. Kuchta
23. März 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der gesamten Bundesregierung das Misstrauen auszusprechen. Das gab Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nach mehrstündigen Beratungen bekannt. … Weiterlesen »SPÖ-Präsidium für Misstrauensvotum (26.5.2019)

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